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SPD-Klausur Die Partei ringt um den Neustart

Stand: 05.11.2018 09:50 Uhr

Die Sozialdemokraten suchen nach einem Weg aus der Krise. Generalsekretär Klingbeil spricht von einer "offenen Diskussion" und mahnt Veränderungen an - etwa bei Hartz IV. Auch die Personaldebatte ist noch nicht vom Tisch.

Nach den heftigen Niederlagen bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat die SPD-Spitze über den Zustand der Partei beraten. Am Sonntagabend kam in Berlin das Parteipräsidium zusammen. Die Sitzung dauerte bis nach Mitternacht. Konkrete Beschlüsse sind dabei noch nicht gefallen. Dies werde erst in Rahmen einer Sitzung des Parteivorstands geschehen, der heute zusammenkommt, teilte Vize Ralf Stegner nach Ende der Präsidiumssitzung mit.

Es sei "sehr offen" diskutiert worden, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. "Wir suchen nach den richtigen Wegen, um aus dieser Situation herauszukommen."

Warnungen vor Personaldebatte

Parteichefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz stehen unter Druck, eine Wende herbeizuführen. Trotzdem scheint die SPD-Spitze nicht gewillt zu sein, einen erneuten Wechsel im Amt der Parteivorsitzenden zu erzwingen. Mehrere führende Mitglieder sprachen sich vor Beginn der Klausurtagung demonstrativ für Nahles aus, die das Amt erst seit rund sechs Monaten inne hat.

Klingbeil sagte mit Blick auf Forderungen, den für Herbst 2019 geplanten Parteitag vorzuziehen, es gehe dabei nicht um die Frage, wie Zeitpläne aussehen oder wann Parteitage stattfinden. Vielmehr müsse die SPD Antworten geben auf konkrete Fragen etwa zu Arbeitsmarkt und Rentensystem und sich klarer als Wahrer des Sozialstaats zeigen.

Lars Klingbeil | Bildquelle: FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX/Shutte
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Generalsekretär Klingbeil hat erneut die Hartz-IV-Reformen im Visier.

Erneut sprach er sich für Veränderungen bei den in der Partei seit langem umstrittenen Hartz-IV-Regelungen aus. "Wir brauchen etwas, was in die Zeit passt", sagte Klingbeil im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Die SPD müsse einen Sozialstaat entwickeln, der den Menschen Halt gebe und sie auffange.

"Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht. Was wir davon haben, das erleben wir heute", sagte Außenminister Heiko Maas. Er hoffe, dass es dieses Mal anders werde, sonst werde nichts besser. "Ich glaube, die SPD braucht vor allen Dingen mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern. Und wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden."

Außenminister Heiko Maas | Bildquelle: OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutt
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Die SPD brauche mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, fordert Heiko Maas.

"Gutes Regieren alleine reicht eben nicht"

Auch SPD-Vize Stegner warnte vor einer Personaldebatte. Die Partei müsse auf die Sacharbeit setzen und deutlich machen, wofür die SPD steht. "Gutes Regieren alleine reicht eben nicht, das merkt man ja, sondern wir müssen auch jenseits davon unser Profil schärfen als linke Volkspartei, damit deutlich ist, wofür wir stehen und weswegen man die SPD wählen sollte und dass wir dann natürlich auch liefern", sagte Stegner.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. November 2018 um 04:00 Uhr.

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