Ulla Schmidt bei der Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin. | Bildquelle: picture alliance / Flashpic

Wer wird Bundestagsvize? SPD streitet über Oppermann-Nachfolge

Stand: 06.11.2020 16:25 Uhr

Sie wurde als Gesundheitsministerin im Kabinett Schröder bekannt, später war sie Bundestagsvizepräsidentin: Ulla Schmidt will nun erneut den Posten im Parlament - und brüskiert damit den SPD-Fraktionschef.

Von Corinna Emundts, tagesschau.de

Keine zwei Wochen nach dem überraschenden Tod von Thomas Oppermann kommt es in der SPD-Fraktion zum Wettkampf um seine Nachfolge als Bundestagsvizepräsident. Die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat ergänzend zur bereits von der SPD-Fraktionsspitze nominierten Nachfolgerin ihr Interesse bekundet.

Eigentlich war eine stillere Nachbesetzung geplant

Dagmar Ziegler soll es nach dem Wunsch von Fraktionschef Rolf Mützenich werden, dem als Fraktionschef eine weibliche und zugleich ostdeutsche Nachbesetzung wichtig war. So hatte alles zunächst nach einer recht geräuschlosen Nominierung durch die brandenburgische SPD-Politikerin Dagmar Ziegler ausgesehen. Man kann davon ausgehen, dass er auch mit Schmidt gesprochen hat, bevor er recht zügig seinen Brief an die Abgeordneten mit seinem Vorschlag öffentlich machte.

Die nachträgliche Bewerbung Schmidts, die über Medien öffentlich wurde, deutet darauf hin, dass sie sich eher als naheliegendste Kandidatin sieht, schließlich war sie bereits 2013 bis 2017 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. Schmidt hatte nach der Bundestagswahl ihren Posten zugunsten von Oppermann räumen müssen, der wiederum den Fraktionsvorsitz an Andrea Nahles abgeben musste und deswegen für das Amt nominiert war.

Dagmar Ziegler bei der Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin. | Bildquelle: imago images/Christian Spicker
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Die ostdeutsche Parlamentarierin Dagmar Ziegler wäre als Bundestagsvize für den der SPD-Fraktionschef ein Zeichen dafür, dass sich die SPD "im 30. Jahr der deutschen Einheit öffentlich noch stärker zu ihrer gesamtdeutschen Verantwortung bekennt".

Eine eigenmächtige Bewerbung

Die eigenmächtige Bewerbung Schmidts trotz der Festlegung des Fraktionschefs sorgt in Teilen der Fraktion für Stirnrunzeln. Mützenich ist bekannt dafür, um Ausgleich und Konsens bemüht zu sein. Jedoch gibt es bereits jetzt eine starke Präsenz von Mitgliedern der NRW-Landesgruppe im geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Er wolle die Neuwahl des Bundestagspräsidiums mit einer "öffentlichen Botschaft" versehen, schrieb er an die SPD-Abgeordneten: Und habe bewusst Ziegler nominiert, die er als "Botschafterin für eine mutige und engagierte Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern" sieht.

Schmidt wiederum, die sich ebenso wie Ziegler nach dieser Legislaturperiode aus der aktiven Bundespolitik zurückziehen will, möchte sich bis zur Abstimmung in der Fraktion am 17. November nicht öffentlich äußern. Aber ihre Kandidatur zurückziehen nach Informationen von tagesschau.de auch nicht.

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