Die drei Interims-Vorsitzenden der SPD (v.l.): Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Hessen, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. | Bildquelle: dpa

Kommissarische SPD-Vorsitzende Dreyer offen für Bündnis mit Linkspartei

Stand: 08.08.2019 09:38 Uhr

Die SPD-Interimschefin Dreyer hat eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene ins Spiel gebracht. Ziel müsse sein, wieder eine Mehrheit jenseits der CDU zu finden. Bei den Linken rennt sie damit offene Türen ein.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich offen für eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene gezeigt. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Natürlich hat die Linkspartei teilweise Positionen, die wir nicht teilen", führte Dreyer aus. "Einige sind für uns auch nicht verhandelbar, aber Koalitionspartner sind nie das gleiche wie man selbst. Dann muss man sich eben verständigen." Sie sei "gespannt" auf Rot-Grün-Rot in Bremen.

Kipping: "Konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten"

Bei der Linkspartei stießen Dreyers Aussagen auf Zustimmung. Ihre Äußerungen machten Hoffnung, dass nach der nächsten Bundestagswahl "konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten möglich sind", sagte Parteichefin Katja Kipping der dpa.

Mit einer starken Linken und einer hoffentlich wieder erstarkenden SPD könne man gemeinsam dafür sorgen, "dass soziale Gerechtigkeitsthemen wie Arbeit, Rente und Gesundheit nicht von einer schwarz-grünen Mehrheit untergebuttert werden". Der kommende Wahlkampf werde von der Frage geprägt sein, was auf die Große Koalition folgt, erklärte Kipping.

Im Dezember soll die SPD eine Doppelspitze bekommen

"Unser Ziel bleibt selbstverständlich, dass wir wieder zu Mehrheiten finden jenseits der CDU. Eine Große Koalition kann nie eine Dauerlösung sein." Anspruch der Sozialdemokraten müsse sein, ein Bündnis anzuführen. Dreyer räumte ein, dass die SPD auf Bundesebene "gerade in einem sehr schlechten Zustand sei. In Umfragen liegt die Partei derzeit unter 15 Prozent. Bislang haben führende SPD-Politiker Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei im Bund geäußert.

Nach dem Rücktritt der früheren SPD-Chefin Andrea Nahles leitet Dreyer zusammen mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die SPD. Kommenden Dezember soll ein Parteitag einen neuen Parteichef oder eine Doppelspitze wählen. Dann soll auch eine Halbzeitbilanz der Großen Koalition gezogen und damit über den Verbleib im Bündnis mit der Union entschieden werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. August 2019 um 09:00 Uhr.

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