Martin Schulz und Andrea Nahles lächeln in die Kamera | Bildquelle: AFP

GroKo-Diskussion Bewegt sich die SPD doch noch?

Stand: 23.11.2017 14:40 Uhr

Der Druck auf die SPD, doch noch Koalitionsgespräche aufzunehmen, wird immer größer - von innen wie von außen. Hohe Erwartungen lasteten daher auf dem Besuch von Parteichef Schulz in Schloss Bellevue: Gelang es dem Bundespräsidenten, Schulz ins Gewissen zu reden?

Nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen wächst der Druck auf die SPD, doch noch Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung aufzunehmen. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, "gerade die großen Parteien, die die Geschichte der Bundesrepublik geprägt haben, haben nach diesem Wahlergebnis eine besondere Verantwortung, dem Land eine gute Regierung zu stellen". Er ergänzte in der "Südwest Presse", er würde sich freuen, "wenn sich die bisherigen Partner in der Bundesregierung wieder zusammenfänden".

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) appellierte an die SPD, sich nicht länger gegen eine Neuauflage der Großen Koalition zu sträuben. "Ich glaube, dass die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden sollte". Man können nicht "wählen, bis einem das Ergebnis passt".

Die Zukunft der SPD
tagesschau 16:00 Uhr, 23.11.2017, Ariane Reimers, ARD Berlin

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SPD-Mitglieder fordern Bewegung

Auch innerparteilich nimmt der Druck auf die SPD-Spitze zu, ihre ursprüngliche Aussage, sie stehe für eine Regierung mit der Union nicht zur Verfügung, doch noch zu revidieren. Der bisherige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Karl Lauterbach, schloss eine Große Koalition als letzte Option nicht aus. "Wenn überhaupt nichts anderes geht", müsse auch noch einmal über eine große Koalition nachgedacht werden, sagte Lauterbach im ZDF. Auch Johannes Kahrs hatte sich in den tagesthemen für Gespräche stark gemacht.

Ähnlich äußerte sich SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel. Er riet seiner Partei, keine Variante von vornherein auszuschließen. "Wir müssen alle Optionen diskutieren. Und die Zeit werden wir uns nehmen", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Zugleich äußerte er sich zurückhaltend hinsichtlich einer erneuten Großen Koalition: "Eine Dauer-GroKo wäre schlecht, diese würde nur die politischen Ränder stärken."

SPD diskutiert über Optionen nach Jamaika-Aus
tagesschau24 09:00 Uhr, 23.11.2017, Michael Stempfle, ARD Berlin

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Schulz bei Steinmeier

Hoffnung hatten die Genossen in das Treffen von Parteichef Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gelegt. Es war erwartet worden, dass auch Steinmeier Schulz auffordern könnte, sich Gesprächen mit anderen demokratischen Parteien nicht zu verweigern. Er hatte im Vorwege erklärte, Neuwahlen verhindern zu wollen und dazu bereits die Chefs aller anderen möglichen Regierungsparteien getroffen. Schulz schloss eine Regierungsbeteiligung bislang jedoch strikt aus.

Die SPD-Spitze will nach dem Gespräch in Schloss Bellevue bei einem Treffen in Berlin über ihr weiteres Vorgehen beraten. An der Zusammenkunft werden neben Schulz voraussichtlich die stellvertretenden Parteivorsitzenden und Generalsekretär Hubertus Heil teilnehmen, berichten Medien. Dann dürfte eine Entscheidung fallen, ob die Genossen doch noch einmal in Gespräche über eine Große Koalition eintreten.

Thomas Kreutzmann, ARD Berlin, zum Treffen von Schulz und Steinmeier
tagesschau 15:00 Uhr, 23.11.2017, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 23. November 2017 um 09:00 Uhr.

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