Schatten vor SPD-Logo | Bildquelle: AFP

Sozialdemokraten im Tief Manchmal trotzig, oft ratlos

Stand: 24.08.2019 09:03 Uhr

Die SPD kämpft mit schlechten Umfragewerten, mit der Parteienkonkurrenz - und mit sich selbst. Auf Bundesebene wirkt die Partei oft kraftlos und unkoordiniert. Und an der Basis?

Von Kristin Becker, ARD-Hauptstadtstudio

Neben dem Bahnhof von Erfurt thront Willy Brandt - als Schriftzug. "Willy Brandt ans Fenster" steht in großen Lettern auf dem Dach eines Jahrhundertwendegebäudes - zur Erinnerung an den ersten Besuch eines westdeutschen Regierungschefs in der DDR 1970. Damals riefen Tausende Erfurter nach dem SPD-Kanzler, der in diesem Haus - zu der Zeit ein Hotel - residierte. Ein Hoffnungsträger für viele.

Sparkasse Erfurt mit dem Schriftzug "Willy Brandt ans Fenster" auf dem Dach
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Der Schriftzug erinnert an den Besuchs des ersten westdeutschen Regierungschefs in der DDR.

Das ist lange her. Zu dieser Zeit war Carsten Schneider noch nicht geboren. Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion stammt aus Erfurt. Wenn man mit ihm in seinem Wahlkreis unterwegs ist, der bis nach Weimar reicht, spürt man Gelassenheit, zurückhaltenden Macherstolz, aber auch eine gewisse Melancholie.

Die schnelle ICE-Anbindung für Erfurt, das Bauhausmuseum in Weimar, vieles verbucht Schneider für sich. Seit 1998 sitzt er für die SPD im Bundestag. Damals waren die Sozialdemokraten kurzzeitig stärkste Kraft in Thüringen, Schneider zog mit Direktmandat ins Parlament. Bis 2009 konnte er das halten. Seitdem hat es nur noch über die Landesliste gereicht. Im Osten habe die SPD keine Stammwählerschaft, betont er, und viel Konkurrenz - von links und von rechts.

Ratlosigkeit als Markenkern

"Man muss mit ihnen reden", sagt Fritz Folger, und meint die AfD: "Nicht mit den Höckes, aber mit Mitgliedern und Wählern". Der 76-Jährige hat die Weimarer SPD nach der Wende mitgründet. "Sich abzuwenden, schafft auf die Dauer eine Opposition, die uns in der Parteienlandschaft nicht gut tut." Pragmatik in Weimar. Gleichzeitig herrscht auch hier die neue Ratlosigkeit, die immer mehr zum Markenkern der SPD wird - ob in Berlin oder in Thüringen.

"Ich verstehe die Leute nicht, möglicherweise geht es denen zu gut", wundert sich der Tischler Jörg Rietschel. "Die SPD macht auch in Berlin keine schlechte Arbeit." Rietschel ist seit 1990 Parteimitglied, ehrenamtlicher Ortsteilbürgermeister und kandidiert dieses Jahr zum ersten Mal für den Thüringer Landtag. Er ist ein bodenständiger SPD-Mann mit fester Stimme und Zupackerhänden, der dennoch nur Außenseiterchancen hat. "Ich sehe das sportlich. Es ist im Moment für Sozialdemokraten nicht einfach, aber deshalb: jetzt erst recht."

Komplizierte Kandidatensuche

Man möchte diesen Trotz positiv verstehen. Bei Basismann Rietschel klingt das sogar überzeugend. Vielleicht geht da wirklich noch was. Auf Bundesebene wirkt die SPD aber oft kraftlos, unkoordiniert, immer wieder in Eigenbeschuss. Beispielhaft dafür war in den vergangenen Monaten nicht nur der Abgang von Andrea Nahles nach den unrühmlichen Ränkespielen in der SPD-Fraktion.

Auch die aktuelle Suche nach Bewerbern und Bewerberinnen für den SPD-Vorsitz scheint typisch. Auf der einen Seite die Sehnsucht nach Basisdemokratie: Jeder darf mitmachen, alle sollen mitentscheiden. Auf der anderen Seite: ein langwieriger Auswahlprozess und viel Häme. Und zwar nicht nur von außen, sondern auch von innen. Da wird über das höhere Alter von Kandidatinnen gelästert oder die Eignung derer, die sich aus der Deckung wagen, ziemlich unsolidarisch in Frage gestellt. Auch für eine Netzkampagne gegen ihnen offenbar unliebsame Bewerber sind sich manche Jusosverbände nicht zu schade. 

Zudem gab es von den SPDlern aus der ersten Reihe anfangs nur Zurückhaltung oder Absagen. Keiner und keine aus dem Triumvirat der kommissarischen Leitung - Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel - will an der Spitze bleiben. In einem traurigen Video erklärte schließlich auch Generalsekretär Lars Klingbeil, dass er nicht antritt, weil er keine passende Partnerin für diese Aufgabe gefunden habe.

Realpolitiker mit guten Chancen

Klara Geywitz und Olaf Scholz | Bildquelle: dpa
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Klara Geywitz und Olaf Scholz -gemeinsam wollen sie an die SPD-Spitze.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz war da erfolgreicher. Er geht mit der Brandenburgerin Klara Geywitz ins Rennen. Unglücklich aber wirkt, dass er die Personalie erst Tage, nachdem sein Antrittsinteresse bekannt geworden war, verkündete. Geywitz bangt außerdem um ihr Mandat für den Landtag in Potsdam. Das Duo muss also, wenn es erwartbar schlecht läuft, gleich mit einer Niederlage starten.

Dennoch gilt diese Konstellation als die aussichtsreichste neben Boris Pistorius und Petra Köpping. Der niedersächsische Innenminister und die sächsische Integrationsministerin stehen wie Scholz und Geywitz für pragmatische, ideologiearme Realpolitik. Die Große Koalition würde an diesen Vorsitzenden wohl nicht scheitern, bis auf Geywitz sind es Politiker mit aktueller Regierungsverantwortung. Die meisten anderen, deutlich linker positionierten Teams wollen raus aus der GroKo oder geben sich bislang uneindeutig.

Carsten Schneider
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Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Schneider will nicht SPD-Vorsitzender werden - auch nicht in Thüringen. Aber parlamentarischer Geschäftsführer würde er schon gern bleiben. Nicht nur an der Parteispitze, auch in der Fraktion muss neu gewählt werden. Allerdings geht es da deutlich ruhiger zu, seit Interimschef Rolf Mützenich sein Interesse bekundet hat, das Amt weiterzuführen.

Profilmangel

Wofür aber steht die SPD in diesen Zeiten? Viele Ideen der Sozialdemokraten sind durchaus in dieser GroKo angepackt worden. Hängen aber bleibt wenig. Und ob oder wie die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung kommt, muss nun erstmal wieder eine Arbeitsgruppe prüfen.

Bewerber für den Parteivorsitz, die von der Wahlkommission zugelassen werden, müssen sich in den kommenden Wochen übrigens Onlinefragen stellen. Gerade hat die SPD ihre Mitglieder darüber abstimmen lassen, was die relevantesten sind. Auf Platz drei steht die Frage: "Wie kann die SPD ein eigenständiges Profil gewinnen?" Am Hauptbahnhof von Erfurt, wo Willy Brandt buchstäblich über Stadt und Geschichte thront, wirkt das ziemlich traurig.

Mehr dazu im Sommerinterview und bei "Frag selbst" mit der kommissarischen SPD-Chefin Manuela Schwesig am 25. August. Ab 12.30 Uhr live bei tagesschau.de und um 18.30 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete der "Bericht aus Berlin" am 25. August 2019 um 18:33 Uhr.

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