Ein Mundschutz hängt an einem weihnachtlich geschmückten Tannenbaum. | picture alliance / SvenSimon

Corona-Krise in Deutschland Schärfere Maßnahmen in Sicht

Stand: 08.12.2020 09:30 Uhr

Sollten die Infektionszahlen jetzt nicht schnell sinken, müssen sich die Bürger wohl auf strengere Maßnahmen einstellen. So könnten Geschäfte wieder schließen. Das Robert Koch-Institut meldete 14.054 neue Fälle.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält schärfere Kontaktbeschränkungen für notwendig, sollten die hohen Corona-Infektionszahlen nicht zeitnah zurückgehen.

Die nächsten Tage sind entscheidend

"Der Ansatz kurz und umfassender, um wirklich einen Unterschied zu machen, ist wahrscheinlich der erfolgreichere. Wenn wir nicht hinkommen mit der Entwicklung der nächsten ein, zwei Wochen bis Weihnachten, dann müssen wir das diskutieren", sagte Spahn dem Fernsehsender Phoenix.

Der Minister schloss nicht aus, dass es auch einen erneuten Lockdown im Einzelhandel geben könnte. "Wir müssen das abhängig machen von den nächsten Tagen, ob es uns gelingt, die Zahlen runterzubringen", so Spahn.

Shutdown nach Weihnachten?

Die "Bild"-Zeitung berichtete, es solle nach den Feiertagen bis zum Jahresbeginn harte Maßnahmen geben. Im Gespräch sei, zwischen 27. Dezember und 3. oder 10. Januar nur Supermärkte geöffnet zu lassen.

In Sachsen werde diskutiert, Geschäfte vom kommenden Montag an zu schließen. Nur lebensnotwendige Läden sollen - wie im Frühjahr - offen bleiben. Welche das neben Lebensmittelgeschäften genau sind, sei noch unklar.

Bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz Ende November hatten sich die Länder mit dem Kanzleramt darauf verständigt, dass sie selbst über weitere Maßnahmen entscheiden können, abhängig von der Infektionslage. Dazu gehört auch die mögliche Schließung des Einzelhandels.

Über 14.000 neue Fälle

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete unter Berufung auf die Gesundheitsämter 14.054 neue Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden. Das waren 450 Neuinfektionen mehr als am Dienstag vor einer Woche. Die Zahl der Corona-Toten erhöhte sich den Angaben zufolge innerhalb eines Tages um 423 auf 19.342.

Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie in Deutschland nach RKI-Angaben 1.197.709 Corona-Infektionen erfasst. Die Zahl der Genesenen lag bei etwa 881.800.

Die Politik ist besorgt, weil nach fünf Wochen Teil-Lockdown kein Absinken der Zahl der Neuinfektionen in Sicht ist. Vom Ziel, die Zahl auf unter 50 pro 100.000 Einwohnern über sieben Tage zu bringen, ist Deutschland weit entfernt. Aktuell unterschreitet kein Bundesland die Marke.

Diskussion über weiteres Bund-Länder-Treffen

Bislang war eine neue Ministerpräsidentenkonferenz erst für den 4. Januar geplant. Inzwischen aber gibt es Hinweise darauf, dass es bereits früher zu einem weiteren Treffen kommen könnte.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte im Inforadio des rbb, wahrscheinlich werde es am Donnerstag eine solche digitale Ministerpräsidentenkonferenz geben. Darauf habe man sich bereits am Montagabend verständigt.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, sagte im ARD-Morgenmagazin, er halte ein neues Treffen für nicht erforderlich. "Wir haben ja gerade Grundlagen für jedes weitere Handeln und für alle Beschlüsse, die nötig sind", so Müller. Wer angesichts der hohen Zahlen weitere Maßnahmen für Weihnachten und über Weihnachten hinaus beschließen wolle, der könne das bereits tun.

Allerdings schloss Müller weitere Einschränkungen etwa im Einzelhandel und beim Schulunterricht nach Weihnachten nicht aus. Solche Regelungen müssten aber bundesweit umgesetzt werden. "Da bin ich gespannt, ob wirklich dazu alle so bereit sind, wie wir es in Berlin durchaus sind."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag in einer Video-Sitzung der Unionsfraktion nach Angaben von Teilnehmern betont, mit den bisherigen Maßnahmen komme man von den auf einem viel zu hohen Niveau stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter. Man werde den Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen durchstehen können. Was wo zu tun sei, müsse noch vor Weihnachten entschieden werden.

Die Regierungen in Bayern, im Saarland und in Baden-Württemberg drangen wie Merkel auf eine rasche zusätzliche Besprechung der Ministerpräsidenten. Die Regierungschefs aus Berlin, Bremen, Niedersachsen und Thüringen äußerten Zweifel, ob das nötig ist. Mehrere Landeskabinette, darunter auch jene in Erfurt und Dresden, tagen heute.

Lauterbach für harten Shutdown

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mahnte Bund und Länder, sich schnell zu beraten. "Je früher die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten Beschlüsse trifft, um ernsthaft wieder die Kontrolle über die Lage zu bekommen, desto besser", sagte Lauterbach der "Passauer Neuen Presse". "Wir müssen für die Zeit nach Weihnachten einen härteren Shutdown verhängen", forderte der SPD-Politiker.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 08. Dezember 2020 um 06:09 Uhr.

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Moderation 08.12.2020 • 10:53 Uhr

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