Ein Patient wird in die Notaufnahme des Uniklinikums gebracht | Bildquelle: dpa

Plan des Gesundheitsministers Was sich im Notfall ändern soll

Stand: 22.07.2019 17:40 Uhr

Grundsätzlich geht es darum, Patienten im Notfall besser zu versorgen. Im Detail plant Gesundheitsminister Spahn dafür eine ganze Reihe von Änderungen - beim Notruf 112 ebenso wie in der Notaufnahme.

Von Claudia Plaß, ARD-Hauptstadtstudio

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die medizinische Notfallversorgung neu organisieren. Die Qualität eines Gesundheitssystems zeige sich vor allem dann, wenn Menschen in Not seien und schnelle Hilfe und Unterstützung brauchten, so der CDU-Politiker. Und derzeit seien die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu oft überlaufen.

"Denn in den Notfall-Ambulanzen sind unter den Patienten auch solche, denen an anderer Stelle - etwa im ärztlichen Bereitschaftsdienst - besser und häufig auch schneller geholfen werden könnte." Patienten, die dringend auf eine Behandlung in den Notfallaufnahmen angewiesen seien, müssten häufig zu lange warten.

Gesundheitsminister Spahn plant Reform der Notfallversorgung
tagesschau 20:00 Uhr, 22.07.2019, Hanni Hüsch, ARD Berlin

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Lotsenfunktion der Notfall-Leitstellen

Um die Wartezeiten zu verkürzen und die Notfallaufnahmen zu entlasten, hat der Minister einen Gesetzentwurf vorgelegt. Er wurde als Diskussionsgrundlage an die Länder verschickt.  Ziel seiner Reform sei, dass Menschen in medizinischen Notfällen bestmöglich versorgt werden könnten "und dass wir dafür eine verbindlichere, besser abgestimmte Zusammenarbeit der Akteure haben", so Spahn.

Rettungsdienste der Länder, ärztliche Bereitschaftsdienste der kassenärztlichen Vereinigung und die Notfall-Ambulanzen der Krankenhäuser sollen künftig enger kooperieren. Notfall-Leitstellen übernehmen dabei eine Lotsenfunktion, wie es in dem Entwurf heißt.

Jens Spahn | Bildquelle: FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX
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Spahn will früher klären lassen, ob der Patient in die Notaufnahme muss, oder ob ein Arzttermin ausreicht.

Ins Krankenhaus oder zu einem Arzt?

Konkret sollen die Nummer 112 für den Rettungsdienst und die Nummer 116 117, unter der die Terminservicestellen der niedergelassenen Ärzte zu erreichen sind, verbindlich zusammenarbeiten. Beide Nummern bleiben laut den Plänen zwar erhalten, Anrufer landen aber bei einer entsprechenden Notfall-Leitstelle. Die Mitarbeiter in den Leitstellen, so sieht es die Reform vor, geben dann eine erste Einschätzung, wo dem Patienten oder der Patientin am besten geholfen werden kann: im Krankenhaus oder bei einem ambulanten Arzt.

Nicht nur die Notrufnummern, auch die Notaufnahmen selbst sollen anders aufgestellt werden. Geplant sind spezielle Notfallzentren an Kliniken, die als erste Anlaufstelle räumlich erkennbar sein sollen. Die Mitarbeiter dort sollen ebenfalls rund um die Uhr eine Erst-Einschätzung und Erst-Versorgung ermöglichen. "Dazu gehört auch die Beantwortung der Frage: Ist das jetzt ein Patient, der direkt in die Notfall-Ambulanz muss, oder ist dem Patienten auch mit der Vermittlung eines Arzttermins gedient", erläutert Spahn seinen Plan.

Grundgesetz muss eventuell geändert werden

Die integrierten Notfallzentren sollen von der jeweiligen Klinik und den Kassenärztlichen Vereinigungen gemeinsam betrieben werden. Die Reform sieht auch vor, Rettungsfahrten künftig effizienter zu organisieren. Rettungswagen sollen das jeweils für den Einzelfall geeignete Krankenhaus anfahren. Damit das funktioniert, müssen erforderliche Daten so schnell wie möglich übermittelt werden.

Die Reform setze an der Wurzel an, so Spahn. Sie erfordere möglicherweise eine Änderung des Grundgesetzes, die das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen neu regele.

Karl Lauterbach, SPD | Bildquelle: dpa
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SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach unterstützt Spahns Pläne im Grundsatz.

Unterstützung von SPD und den Ärzten

Die SPD unterstützt das Vorhaben des Gesundheitsministers. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der "Rheinischen Post", die Notfallversorgung in Deutschland müsse besser organisiert werden. Zu oft blockierten Patienten mit leichten Erkrankungen die Notaufnahmen.

Grundsätzlicher Zuspruch für die Pläne kommt auch von der Bundesärztekammer. Deren Präsident, Klaus Reinhardt, teilte mit: "Mit dem Diskussionsentwurf werden endlich konkrete Schritte zu der längst überfälligen Reform der Notfallversorgung aufgezeigt. Wir haben auf deutschen Ärztetagen wiederholt die Einführung eines integrierten Konzeptes für die strukturierte Inanspruchnahme der Notfallstrukturen gefordert."

Ein wichtiger Schritt, aber längst nicht genug, heißt es bei der "Björn Steiger Stiftung", die sich nach eigenen Angaben bundesweit für eine besser Notfallversorgung einsetzt. Grundsätzlich bestehe noch Handlungsbedarf im Rettungsdienst: So fehlten bundesweit einheitliche Qualitätsstandards.

Gesundheitsminister Spahn plant Reform der Notfallversorgung
C. Plaß, ARD Berlin
22.07.2019 15:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Juli 2019 um 17:00 Uhr.

Korrespondentin

Claudia Plaß | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo NDR

Claudia Plaß, NDR

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