Jens Spahn | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

Reaktionen auf Gesetzentwurf Spahn verteidigt Masern-Impfpflicht

Stand: 05.05.2019 22:05 Uhr

Gesundheitsminister Spahn hat in den tagesthemen seine Pläne für eine Impfpflicht verteidigt. Er hoffe, dass durch die Debatte auch bei Erwachsenen das Impfbewusstsein gestärkt werde.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat das geplante Gesetz einer Masern-Impfpflicht im tagesthemen-Interview verteidigt. Trotz einer intensivierten Aufklärung seien in der Vergangenheit die notwendigen Impfquoten nicht erreicht worden, "um die Krankheit ein für alle Mal zu beenden", sagte er.

Spahn bezeichnete das Vorhaben als eine Frage des allgemeinen Gesundheitsschutzes. "Ich möchte, dass wir unsere Kinder bestmöglich vor Infektionen und vor unnötigen Krankheiten schützen."

Jens Spahn, Gesundheitsminister, zu seinen Plänen für eine Impfpflicht
tagesthemen 22:45 Uhr, 05.05.2019

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Der CDU-Politiker wies den Vorwurf zurück, dass die Gesetzesinitiative die wichtige Gruppe der nicht ausreichend geimpften Erwachsenen ignoriere. Er setze darauf, dass die gesellschaftliche Debatte das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Impfung schärfe. "Gleichzeitig regeln wir, dass Erzieherinnen, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Personal in Krankenhäusern, in öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen, geimpft werden müssen."

Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Impfpflicht soll ab 1. März 2020 gelten.

Unterstützung von SPD- und CDU-Chefs

Die Vorsitzenden von SPD und CDU stellten sich hinter die Pläne Spahns. "Ich unterstütze die Pläne von Jens Spahn", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wenn Eltern ihre Kinder nicht gegen Masern impfen, brächten sie damit nicht nur die eigenen Kinder in Gefahr, sondern andere auch.

"In dieser Abwägung halte ich eine Impfpflicht für richtig", argumentierte Kramp-Karrenbauer. Ähnlich äußerte sich SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: "Gut, dass Minister Spahn zügig handelt und die Bundesregierung schnell ein Gesetz beschließen will", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

Spahn legt Gesetzesentwurf für Impfpflicht vor
tagesthemen 22:45 Uhr, 05.05.2019, Michael Stempfle, ARD Berlin

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Ablehnung bei den Grünen

Die Grünen lehnen die geplante Masern-Impfpflicht hingegen ab. "Spahn sollte auf Überzeugung und niedrigschwellige Angebote setzen, statt auf Zwang", sagte die zuständige Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche dem Berliner "Tagesspiegel". Zwang könne sich negativ auf das Impfverhalten auswirken. "Damit wäre dann niemandem geholfen."

Für die FDP ist die Impfflicht nur das letzte Mittel. Bevor es drakonische Strafen gebe, so formuliert es der stellvertretende FDP- Fraktionsvorsitzende Michael Theurer, müsse eine Offensive zur Aufklärung stattfinden.

Ärzte begrüßen Spahn-Pläne

Zustimmung kam von Ärzten. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, begrüßte Spahns Plan als "wichtigen Schritt zur richtigen Zeit". Bei hohen Durchimpfungsraten sei es möglich, einzelne Krankheitserreger regional und sogar weltweit zu eliminieren, sagte er dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland".

Auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) lobte den Vorstoß des Gesundheitsministers. BVKJ-Bundessprecher Hermann Josef Kahl forderte zudem die Einführung eines nationalen Impfregisters. "Dann bekämen die Menschen Erinnerungen an aufzufrischende Impfungen", sagte Kahl der "Rheinischen Post".

Mit Informationen von Kilian Pfeffer, ARD-Hauptstadtstudio

Spahn will Impfpflicht einführen
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
05.05.2019 17:38 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. Mai 2019 um 22:45 Uhr.

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