Jens Spahn | EPA

Infektionsschutzgesetz Spahn will 50er-Inzidenz streichen

Stand: 23.08.2021 13:33 Uhr

Im Infektionsschutzgesetz ist die Inzidenz von 50 ein entscheidendes Kriterium für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Maßnahmen. Gesundheitsminister Spahn will das ändern - und den Fokus auf die Hospitalisierungsrate legen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant die Streichung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient", sagte Spahn im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.

Spahn forderte, als Orientierung bei der Regelung von Corona-Maßnahmen die Hospitalisierungsrate zu verwenden. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen. Der CDU-Politiker wolle noch vor der Bundestagswahl einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung vorlegen.

Einige Bundesländer sind von Inzidenz schon abgerückt

Im Infektionsschutzgesetz sind bei einer bestimmten Anzahl von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. "Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er-Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen", sagte der Minister.

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet sprach sich bei "Bild TV" ebenfalls für eine schnelle Abkehr von der 50er-Inzidenz aus. "Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig", sagte er. Es sei bekannt, "dass 50 heute nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind".

Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht äußerte sich zur 50er-Inzidenz. Sie halte die Schwelle ebenso für verzichtbar, sagte sie ebenfalls bei "Bild"-TV: "Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht." Der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden, so Lambrecht.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. August 2021 um 10:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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logig 23.08.2021 • 18:47 Uhr

um 18:20 von Zufriedener Optimist

Würden sie sich bitte die Mühe machen, zu erläutern inwiefern diese Veröffentlichungen meiner Darstellung widerspreche. Nur dann kann ich sachbezogen antworten. Machen sie es doch nicht so einfach! Vielen Dank!