Impfbuch zu Impfung gegen Masern | Bildquelle: dpa

Flüchtlingsheime und Tagesmütter Spahn will Impfpflicht erweitern

Stand: 14.07.2019 18:49 Uhr

Die geplante Masern-Impfpflicht soll nach Willen von Gesundheitsminister Spahn auch Flüchtlingsunterkünfte, Tagesmütter und Kita-Mitarbeiter umfassen. Einen entsprechend erweiterten Gesetzentwurf soll das Kabinett beraten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will am Mittwoch einen in einzelnen Punkten erweiterten Gesetzentwurf zur Masern-Impfpflicht ins Bundeskabinett einbringen. Der Entwurf sehe nun auch eine Impfpflicht in Flüchtlingsunterkünften sowie für Tagesmütter und Kita-Mitarbeiter vor, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums.

Bereits Anfang Mai waren die Grundzüge von Spahns Gesetzesplänen bekannt geworden. Demnach soll eine Impfpflicht gegen Masern ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommen, außerdem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen. Der Entwurf sieht für Impfverweigerer einen Ausschluss vom Kita-Besuch und Bußgelder von bis zu 2500 Euro bei Schulkindern vor.

Jens Spahn | Bildquelle: dpa
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Gesundheitsminister Spahn will eine Impfpflicht für Masern nun auch in Flüchtlingsunterkünften sowie für Tagesmütter und Kita-Mitarbeiter.

Neben der Impfpflicht in Flüchtlingsunterkünften sowie für Tagesmütter und Mitarbeiter in Kindertagesstätten ist laut Gesundheitsministerium nun auch geplant, dass verstärkt freiwillige Reihenimpfungen gegen Masern und andere Krankheiten an Schulen angeboten werden. Dafür sollen Krankenkassen und der öffentliche Gesundheitsdienst stärker kooperieren.

Nachweis bis Juli 2021

In der "Bild am Sonntag" sagte Spahn, er wolle möglichst alle Kinder vor einer Masern-Ansteckung schützen. "Wer sich oder seine Kinder nicht impfen lässt, gefährdet eben nicht nur sich selbst, sondern in einer offenen Gesellschaft auch andere."

Dem Bericht zufolge muss der Nachweis für die Impfung der Kinder in den entsprechenden Einrichtungen bis zum Juli 2021 erbracht werden. Gleiches gelte für die Mitarbeiter in Schulen, Kitas und Flüchtlingsheimen. Ein neu ankommender Asylbewerber müsse den Nachweis bis vier Wochen nach seiner Ankunft erbringen. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soll demnach die Umsetzung der Regeln mit Aufklärungsmaßnahmen unterstützen und dafür zwei Millionen Euro jährlich bekommen.

Impfpflicht für Masern soll ausgeweitet werden
Claudia Plaß, ARD Berlin
14.07.2019 21:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Juli 2019 um 20:00 Uhr.

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