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Regierungsbildung Söder geht fest von Ampel-Koalition aus

Stand: 06.10.2021 13:50 Uhr

Grüne, FDP und SPD wollen zügig in Sondierungsgespräche über eine rot-grün-gelbe Koalition eintreten. CSU-Chef Söder sieht darin eine klare Absage an eine Jamaika-Koalition. CDU-Chef Laschet steht weiterhin für Jamaika-Sondierungen bereit.

CSU-Chef Markus Söder hat die Entscheidung von Grünen und FDP zu Dreier-Gesprächen mit der SPD als "de-facto-Absage an Jamaika" gewertet. Söder sprach von einer "klaren Vorentscheidung". "FDP und Grüne haben sich entschieden für diesen Weg der Ampel. Den müssen sie jetzt auch konsequent gehen", sagte Söder in München. Die CSU respektiere die Entscheidung. Es müsse jetzt die Realität anerkannt werden. Man müsse sich damit vertraut machen, dass es sehr wahrscheinlich eine Regierung ohne die Union geben werde.

Zuvor hatten sich Grüne und FDP darauf geeinigt, der SPD anzubieten, in Sondierungsgespräche über eine Ampel-Koalition einzusteigen. FDP-Chef Christian Lindner hat nach eigener Aussage dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz bereits für morgen Gespräche angeboten. Sowohl Grüne als auch FDP erteilten parallel laufenden Gesprächen mit der Union eine Absage.

"Die Entscheidung ist jetzt gefallen", sagte Söder und verwies darauf, dass FDP und Grüne auch parallel Dreier-Gespräche mit SPD und Union hätten führen können. Die Union komme nur wieder ins Spiel, wenn die Koalitionsbildung von SPD, Grünen und FDP scheitern sollte, sagte Söder. "Wenn die Ampel scheitert, dann ist Scholz als Kanzlerkandidat gescheitert. Aber was keinen Sinn macht, ist Schattenverhandlungen zu führen", fügte er hinzu. Es gehe nun aber auch um "Selbstachtung und Würde", sagte Söder. "Wir bleiben zwar gesprächsbereit, aber nicht in einer Art Dauer-Lauerstellung."

Laschet sieht weiterhin Möglichkeit für Jamaika-Koalition

Trotz der Entscheidung von Grünen und FDP für Sondierungen einer Ampel-Koalition mit der SPD hält CDU-Chef Armin Laschet an der Möglichkeit einer Regierungsbildung unter Führung der Union fest. "Wir haben immer deutlich gemacht, über das weitere Verfahren entscheiden FDP und Grüne", sagte Laschet in einer kurzen Erklärung vor TV-Kameras in Düsseldorf.

"Wir respektieren, dass es jetzt gemeinsame Gespräche gibt zwischen FDP, den Grünen und der SPD." Der Kanzlerkandidat der Union fügte hinzu: "Wir haben signalisiert: Wir stehen auch zu weiteren Gesprächen bereit. Aber die Entscheidung, mit wem man in welcher Reihenfolge spricht, liegt bei FDP und Grünen."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Oktober 2021 um 17:00 Uhr.