Ursula von der Leyen spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz | Bildquelle: REUTERS

Münchner Sicherheitskonferenz "Wir wissen, dass wir mehr tun müssen"

Stand: 15.02.2019 16:37 Uhr

Ministerin von der Leyen zeigt sich zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz beim Thema Verteidigungsausgaben selbstkritisch. Ihr britischer Amtskollege wird hingegen deutlich - und attackiert Russland scharf.

Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine größere Schlagkraft der Bundeswehr in Aussicht gestellt. "Wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen", sagte sie. "Gerade wir Deutschen."

Vor allem US-Präsident Donald Trump drängt Deutschland, den Verteidigungsetat in fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken. Das würde Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten.

Partnerschaft trotz Brexit

Von der Leyen sprach zudem den EU-Austritt Großbritanniens an. Sie bekräftigte, dass beide Staaten ihre militärische Partnerschaft trotz des geplanten Brexits noch vertiefen wollten. Es gebe Unsicherheit, aber auch Chancen. Keinem Staat könne es allein gelingen, Bürger vor Risiken zu schützen, sagte sie.

Auch für den Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, war der bevorstehende Brexit ein Thema. Er hatte das Treffen in einem Kapuzenpulli im Design der blauen EU-Flagge mit gelben Sternen eröffnet. Einer der normalerweise zwölf in einem Kreis angeordnete Sterne fehlte aber auf der Vorderseite des Hoodies - er war auf der Rückseite angebracht.

Münchner Sicherheitskonferenz beginnt mit Forderung nach mehr Zusammenarbeit
tagesschau 20:00 Uhr, 15.02.2019, Stefan Schaaf, ARD Madrid

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Bedrohung unserer Sicherheit"

Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson warb für höhere Militärausgaben der NATO-Staaten. "Die NATO ist heute wichtiger denn je." Die bereits vollzogenen Aufstockungen der Verteidigungsetats seien ein klares Zeichen an die Gegner der NATO. Er attackierte Russland scharf: "Russland bleibt weiterhin eine Bedrohung unserer Sicherheit", denn "Russlands illegale Aktivitäten gehen unvermindert weiter."

Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, trägt einen blauen Kaputzenpullover, auf dem die Sterne der Europaflagge abgebildet sind. | Bildquelle: dpa
galerie

Auftritt mit Symbolik: Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, trägt einen blauen Kaputzenpullover, auf dem die Sterne der Europaflagge abgebildet sind.

"Russland hat ganz klar den INF-Vertrag verletzt", sagte der Minister. Das Land versuche "den Westen in ein neues Wettrüsten zu treiben, ein Wettrüsten, das der Westen gar nicht will".

Die NATO-Staaten werfen Russland vor, mit neuen Marschflugkörpern gegen den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare landgestützte Mittelstreckenwaffen zu verstoßen. Die USA haben das Abkommen deswegen Anfang Februar aufgekündigt.

Stoltenberg betont Dialog

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte die Bedeutung des Dialogs mit Moskau. "Es ist wichtig, sich zu treffen und auch schwierige Themen wie die Verletzung des INF-Vertrags zu diskutieren", sagte er am Rande der Konferenz. "Dialog ist immer wichtig, aber vor allem dann, wenn es so starke Spannungen gibt wie derzeit."

Stoltenberg will sich unter anderem mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen und dabei vor allem das Thema Rüstungskontrolle ansprechen.

Welche Bedeutung hat die Münchner Sicherheitskonferenz?
tagesschau 12:00 Uhr, 15.02.2019, Torben Lorenzen, ARD Aktuell

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Februar 2019 um 16:00 Uhr.

Darstellung: