Martin Schulz und Andrea Nahles | Bildquelle: AFP

Wechsel an der Parteispitze Schulz macht SPD-Vorsitz für Nahles frei

Stand: 07.02.2018 19:21 Uhr

SPD-Chef Schulz übergibt den Parteivorsitz an Fraktionschefin Nahles. Er begründete den Schritt unter anderem damit, dass er in einer neuen Großen Koalition Außenminister werden will. Nahles wäre damit die erste Frau an der Spitze der Partei.

Nach knapp einem Jahr an der Parteispitze will SPD-Chef Martin Schulz den Vorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben. Der 62-Jährige kündigte in einer Vorstandssitzung seinen Rücktritt nach Ende des Mitgliederentscheids zur Großen Koalition an. Nahles wäre dann Partei- und Fraktionschefin.

Schulz begründete seine Entscheidung mit der schwierigen Lage der Partei und einem dringend nötigen Erneuerungsprozess. Es gebe eine Erwartungshaltung, dass die SPD diesen unter der Führung des Parteivorsitzenden durchführen müsse. "Ich habe versucht, meiner Partei Kraft und Mut zu geben, aber dieser Erwartungshaltung kann ich nicht gerecht werden", so Schulz. Die Erneuerung der Partei sei nur mit einem neuen Gesicht an der Spitze möglich.

Es gebe nun einen Generationswechsel in der Parteiführung, so der 62-Jährige. Zum ersten Mal in der langen Parteigeschichte werde zudem eine Frau an der Spitze stehen, wenn Nahles gewählt werde. Auch sei Nahles als Fraktionschefin und Parteivorsitzende ohne Ministeramt nicht der Regierungslogik unterworfen. "Andrea Nahles ist eine Person, die Hammer und Amboss zugleich sein kann, sie kann schon 'nen Schlag ausführen, aber sie fängt ihn auch auf", so Schulz.

Mitgliederentscheid bis zum 2. März

Der Entscheid der fast 500.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag soll vom 20. Februar bis zum 2. März stattfinden. Einsendeschluss für die Wahlbriefe ist der 2. März. Am Wochenende danach wird ausgezählt, so dass bis zum 4. März mit einem Ergebnis gerechnet wird. Der Wechsel an der Parteispitze soll auf einem Sonderparteitag vollzogen werden. Schon in der Zeit zwischen Mitgliederentscheid und Sonderparteitag solle Nahles die Partei kommissarisch führen.

Mehr zum Thema

In der geplanten Großen Koalition will Schulz Außenminister werden und würde damit seinen Vorgänger als Parteichef, Sigmar Gabriel, ablösen, der kein Ministeramt mehr ausüben soll. Als Außenminister will Schulz vor allem zur Erneuerung der Europäischen Union beitragen.

Nahles begrüßte die Entscheidung von Schulz, als Außenminister in die Regierung einzutreten. Schulz habe besonders in der Europapolitik wichtige Impulse gesetzt und den Koalitionsvertrag in diesem Punkt maßgeblich ausgehandelt, sagte sie.

Im vergangenen März noch 100 Prozent

Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments war ursprünglich als Hoffnungsträger gefeiert und im vergangenen März mit 100 Prozent zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Anschließend ging es aber nach vielen Fehlern und einer intern stark kritisierten Wahlkampagne bergab.

Die Sozialdemokraten erzielten bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Schulz schloss danach eine erneute Große Koalition und ein Ministeramt für sich in einer Regierung von Merkel aus. Allerdings vollzog er nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen eine Kehrtwende.

Beim SPD-Parteitag im Januar, der über den Eintritt der Sozialdemokraten in Koalitionsverhandlungen entschied, galt die Rede von Nahles als entscheidend dafür, dass die Delegierten überhaupt mehrheitlich mit Ja stimmten. Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue Große Koalition tatsächlich kommt - und ob Schulz damit Außenminister werden kann.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 07. Februar 2018 um 20:00 Uhr.

Darstellung: