Renovierungsbedürftige Turnhalle einer Schule in Darmstadt (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Investitionslücke Schulen fehlen Milliarden

Stand: 15.08.2018 11:15 Uhr

Viele Kommunen erwarten wieder Überschüsse. Doch Schulen und Kitas bleiben oft in einem desolaten Zustand - auf 55 Milliarden Euro beziffert eine Studie nun den Investitionsstau im Bildungsbereich. Warum eigentlich?

Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen - viele Schulen in Deutschland sehen traurig aus. Und oft fehlt Städten und Gemeinden das Geld, um Abhilfe zu schaffen. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer aktuellen Studie den Investitionsstau. Vor allem in größeren Kommunen gibt es demnach Nachholbedarf.

Für Kindertagesstätten fehlen den Kommunen bundesweit weitere 7,6 Milliarden Euro. Damit macht der Bildungsbereich mit zusammen gut 55 Milliarden Euro (Vorjahr: 37,4 Milliarden Euro) inzwischen mit 35 Prozent den größten Teil des Investitionsrückstandes der Kommunen aus. Dieser kletterte nach KfW-Berechnungen insgesamt auf den Höchststand von 158,8 Milliarden Euro.

Investitionen kaum gestiegen

Zwar investieren Städte und Gemeinden seit einigen Jahren allmählich wieder mehr in Schulen und Kitas. Nach einer Prognose der kommunalen Spitzenverbände erwarten Kommunen in diesem Jahr zudem Überschüsse von insgesamt 7,6 Milliarden Euro, in den Folgejahren zwischen fünf und sechs Milliarden Euro. Unter Berücksichtigung der Preisentwicklung seien die Investitionen im vergangenen Jahr aber praktisch nicht gestiegen, heißt es.

Ein Großteil der Ausgaben werde durch steigende Baupreise regelrecht "aufgefressen", sagt KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. "Darüber hinaus behindern Kapazitätsengpässe in der Kommunalverwaltung und besonders der Bauwirtschaft die Planung und Umsetzung weiterer Investitionen."

Somit könnten Kommunen derzeit nicht in dem Ausmaß investieren, wie es der Investitionsrückstand fordert und die Finanzlage letztlich zulassen würde, heißt es von den Spitzenverbänden der Kommunen.

Das ernüchternde Fazit der KfW-Ökonomen: Selbst wenn die Kommunen ihre gesamten Investitionsausgaben in Schulen und Kitas stecken könnten, würde der Abbau des gewaltigen Berges fast sieben Jahre dauern. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass bestehende Gebäude unterhalten und neue Ganztagsangebote geschaffen werden müssen.

Absperrungen an einer maroden Häuserwand sind in Berlin auf dem Gelände einer Berliner Schule zu sehen. | Bildquelle: dpa
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Marode Häuserwand auf dem Gelände einer Berliner Schule: Den Kommunen fehlt oft das Geld für Investitionen.

Landkreistag: Immer neue Aufgaben

Für den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke hat der Investitionsrückstand auch damit zu tun, dass an die Kommunen immer neue Aufgaben gestellt würden. "Die Kommunen tragen fast ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, während ihr Steueranteil nur gut halb so groß ist", rechnete Henneke vor.

Paradoxerweise vergrößerten Investitionsförderprogramme des Bundes das Problem bisweilen noch: "Denn erwartet wird von Kreisen und Städten stets, dass sie derartige Finanzspritzen von jetzt auf gleich einsetzen, eigene Vorhaben zurückstellen und dementsprechend Personal- und Planungsressourcen schaffen", sagt Henneke. "Den Gemeinden und Landkreisen muss deshalb ein größeres Stück am Steueraufkommen zugestanden werden."

Henneke forderte eine Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer: Dieser müsse "künftig wie bei den Ländern aufgabenorientiert grundsätzlich nach Einwohnern verteilt werden".

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk in den Nachrichten am 15. August 2018 um 11:30 Uhr.

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