Olaf Scholz | dpa

Scholz zu Klimaaktivisten "Nicht auf meinen Beifall gestoßen"

Stand: 31.10.2022 19:39 Uhr

Seit Wochen machen radikale Klimaaktivisten der "Letzten Generation" mit spektakulären Aktionen auf ihr Anliegen aufmerksam. Das stößt auf einige Kritik. Jetzt hat sich auch der Bundeskanzler dazu geäußert.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Klimaaktivisten dazu aufgefordert, bei ihren teils spektakulären Aktionen keine anderen Menschen zu gefährden - etwa mit Straßenblockaden. Sein Appell könne nur sein, "dass man bei all den Entscheidungen, die man trifft für politische Kundgebungen, immer bedenkt, dass das nicht zur Gefährdung anderer beiträgt", sagte der Kanzler vor Journalisten auf die Frage nach seiner Haltung zu den Aktionen der Klimaprotestgruppe "Letzte Generation".

Konkret ging es dabei um einen Vorfall, der sich in Berlin ereignet hatte. Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr waren nach Angaben eines Sprechers wegen der Proteste von Klimademonstranten verspätet an einem Unfallort eingetroffen. Dadurch habe sich die Rettung der Opfer verzögert.

Es sei "immer bedrückend", wenn Menschen durch Verkehrsunfälle in Gefahr seien, erklärte Scholz. Dann sei es natürlich wichtig, so schnell wie möglich zu Verletzten durchzukommen. Wenn es in diesem konkreten Fall zu einer Gefährdung von Menschen gekommen sei, sei das "sehr bedauerlich".

Kein Beifall für Störaktionen

Zwar sei eine "kritische Haltung, kritischen Protest" zu akzeptieren, so Scholz weiter. Aber es sei auch klar, "dass die Aktionen jetzt nicht auf sehr weitreichenden Beifall gestoßen sind. Auf meinen auch nicht". Gleiches gelte auch für Kunstwerke, die im Zuge von Protestaktionen beschädigt werden. "Ich bin sehr bedrückt darüber, was da passiert und sehr froh, dass es jetzt nicht dazu gekommen ist, dass tatsächlich Kunst, die ja dann nicht wiederherstellbar gewesen wäre, dabei dauerhaft zu Schaden gekommen ist", sagte Scholz.

Aktivisten der "Letzten Generation" hatten vor rund einer Woche im Potsdamer Museum Barbarini ein mehr als 100 Millionen Euro teures Gemälde mit Kartoffelbrei beworfen. Beschädigt wurde das Kunstwerk dabei nicht, da es von einer Glasschicht geschützt war. Aktionen dieser Art gibt es derzeit häufiger - auch im Ausland.