Kanzler lehnt Dienstpflicht ab Scholz gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Bundeskanzler Scholz hat sich gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Das ergebe "keinen Sinn", sagte er. Damit stellte er sich zugleich gegen einen Vorstoß von Verteidigungsminister Pistorius für eine allgemeine Dienstpflicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen eine Rückkehr zu Wehrpflicht ausgesprochen und damit auch der Initiative von Verteidigungsminister Boris Pistorius zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Das sehe ich jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz der "Bild"-Zeitung.
Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei. "Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn. Daran geknüpft ist die Frage der Dienstpflicht", sagte Scholz.
Pistorius hatte allgemeine Dienstpflicht ins Gespräch gebracht
Pistorius hatte die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ins Gespräch gebracht. "Ich habe mich ausdrücklich nicht für die Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen", betonte er vor wenigen Wochen. Vielmehr halte er die Diskussion um eine allgemeine Dienstpflicht "für wertvoll".
Er führte dabei an, dass er gute Argumente für eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten sehe. Für eine politische Meinungsbildung in dieser Frage müsse aber die Stimme der jüngeren Menschen gehört werden, hatte er erklärt.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine fachte wiederholt eine Debatte um eine Wiedereinführung an. Nach verbreitetem Verständnis wird unter dem Begriff einer allgemeinen Dienstpflicht verstanden, dass Bürger für eine gewisse Zeit einen Dienst für die Allgemeinheit leisten. Dabei könnte die Bundeswehr dann eine Option neben anderen Tätigkeiten etwa im sozialen Bereich sein.
"Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen"
Pistorius hatte im Januar der "Süddeutschen Zeitung" gesagt: "Wenn Sie mich als Zivilisten fragen, als Staatsbürger, als Politiker, würde ich sagen: Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen."
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, lehnte eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nach altem Muster zuletzt ab, zeigte sich aber offen für einen Pflichtdienst neuer Prägung.