Scholz im tagesthemen-Interview "Das Sommertheater ist vorbei"

Stand: 05.07.2018 22:12 Uhr

Vizekanzler Scholz hat im tagesthemen-Interview die Einigung im Asylstreit begrüßt. "Wir haben es hinbekommen, dass wieder gearbeitet wird", sagte er. "Das Sommertheater ist vorbei."

Vizekanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden über die Einigung im Asylstreit gezeigt. "Wir haben es hinbekommen, dass wieder gearbeitet werden kann und dass das Sommertheater vorbei ist."

Für die Vereinbarung müssten keine Gesetze geändert werden, sagte er im tagesthemen-Gespräch. "Einseitige Maßnahmen" werde es zudem in Europa nicht geben.

Scholz bestätigte zudem, dass sich die Koalition auf ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz geeinigt habe. Das Gesetz solle noch in diesem Jahr vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Olaf Scholz, Vizekanzler, zur Einigung von SPD, CDU und SPD
tagesthemen 22:15 Uhr

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"Es geht uns darum, wie die Verfahren insgesamt schneller gemacht werden können", sagte Scholz.

Die Regelung zur Rückführung von Flüchtlingen betreffe täglich vier bis sieben Personen. Diese Personen würden künftig identifiziert und dann über den Flughafen München in das Land zurückgeführt werden, das für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig sei. Voraussetzung seien aber Abkommen mit den Ländern. "Das ist eine Grundlage für eine gute Kooperation in Europa."

Zuständig für die Rückführung sei die Bundespolizei. Sie werde sich auch um die Passbeschaffung kümmern.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. Juli 2018 um 22:15 Uhr.

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