Olaf Scholz beim Tag der offenen Tür in der Bundespressekonferenz | Bildquelle: REUTERS

Scholz zu SPD-Vorsitz "Verantwortung gebietet das"

Stand: 18.08.2019 19:52 Uhr

"Wenn ich der SPD damit nutzen kann, ist es etwas Wichtiges": Vizekanzler Scholz nennt sein Verantwortungsgefühl als Grund, doch noch für den Parteivorsitz zu kandidieren. Unterdessen gibt es ein weiteres Bewerberduo.

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat seinen Sinneswandel bei der Frage der Kandidatur für den Parteivorsitz mit seinem Verantwortungsgefühl begründet. "Alles, was man tut, muss man aus Verantwortung machen. Und manchmal muss man auch Dinge, die man sich überlegt hat, überlegen, weil die Verantwortung das gebietet", sagte er beim Tag der offenen Tür in der Bundespressekonferenz.

SPD-Vorsitz: Immer mehr Kandidaten auf der Bühne
tagesthemen 23:15 Uhr, 18.08.2019, Kirsten Girschick, ARD Berlin

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Lange hatte Scholz eine Kandidatur ausgeschlossen und dabei auf sein zeitraubendes Ministeramt verwiesen. Vor wenigen Tagen dann die Kehrtwende: "Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen. Und darum hab ich das anders entschieden, als ich das ursprünglich getan habe." Scholz sagte, Umfragen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern vermittelten ihm oft den Eindruck, dass er ein großes Ansehen in der Bevölkerung habe "und wenn ich der SPD damit nutzen kann, dann ist das glaube ich, etwas sehr Wichtiges".

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Bewerber für den SPD-Vorsitz

Mehr als ein Dutzend Genossen bewerben sich um den SPD-Parteivorsitz. Darunter einige bekannte - wie Finanzminister Scholz - aber auch weniger bekannte Gesichter.

Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz tritt jetzt doch für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles an - und zwar im Tandem mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz. | Bildquelle: dpa

Auf die Frage nach der zeitlichen Vereinbarkeit von Finanzministeramt und möglichem Parteivorsitz sagte der stellvertretende SPD-Chef bei der Pressekonferenz: "Aus meiner Sicht würde ich das nicht machen, wenn ich nicht eine Vorstellung hätte, dass ich es hinkriegen kann." Es gehe jetzt aber nicht um die Frage, wer welche Belastung habe, sondern darum, darüber zu reden, wie die älteste demokratische Partei Deutschlands die Aufgaben für das 21. Jahrhundert gut lösen könne.

Duo-Partnerin noch nicht bekannt

Unklar bleibt weiterhin, welche weibliche Kandidatin gemeinsam mit Scholz ins Rennen um den Vorsitz geht. Der SPD-Politiker befürwortete eine Doppelspitze, nannte jedoch keinen Namen. Es gehe darum, "mit derjenigen, mit der man das tun möchte, die Sache sorgfältig durchzusprechen, bevor man an die Öffentlichkeit tritt". Dies müsse gut vorbereitet werden. "Denn für mich ist ja nicht nur wichtig zu kandidieren, sondern man tut das ja, weil man Erfolg haben möchte mit der Kandidatur, damit die sozialdemokratische Partei wieder stärker wird."

Scholz ist der erste prominente Bundespolitiker, der sich einer Kandidatur stellt. Im Interview mit der "Bild am Sonntag" hatte er noch einen weiteren Grund für seine Entscheidung genannt: "Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt." Es tue der SPD nicht gut, wenn es so aussehe, "als ob sich keiner traut." Das stimme so nicht. "Auch nicht für mich."

Hilde Mattheis
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Hilde Mattheis kandidiert im Duo mit dem ver.di-Chefökonomen Dierk Hirschel.

Neues Bewerberduo Mattheis/Hirschel

Dabei wächst das Feld der Bewerber weiter. Jetzt wurde bekannt, dass die SPD-Linke Hilde Mattheis und der ver.di-Chefökonom Dierk Hirschel sich als Duo bewerben wollen. "Wir werden gemeinsam antreten und uns in dieser Woche näher erklären", sagte Mattheis der Nachrichtenagentur Reuters. Auf Twitter schrieb die Politikerin: "Kämpft mit uns, für eine Sozialdemokratie, die ihrem Namen alle Ehre macht."

Neben Scholz, Mattheis und Hirschel hatten bereits weitere Kandidaten ihre Bewerbung angekündigt: Darunter die Duos Boris Pistorius/Petra Köpping, Gesine Schwan/Ralf Stegner, Simone Lange/Alexander Ahrens, Michael Roth/Christina Kampmann und Karl Lauterbach/Nina Scheer sowie die Einzelkandidaten Robert Maier und Hans Wallow.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis zum 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Die formal nötige Unterstützung aus der Partei für eine offizielle Bewerbung hatten sich als erstes Europa-Staatsminister Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Kampmann gesichert.

Schwan/Stegner für Rot-Rot-Grün

Unterdessen sprach sich das Duo Schwan/Stegner für eine Koalition mit der SPD und den Grünen nach den nächsten Bundestagswahl aus. "Wenn wir sozialdemokratisch regieren wollen, dann geht das nur mit Rot-Rot-Grün", sagte Schwan der "taz". "Da sehe ich überhaupt keine andere Chance." Das sieht auch Stegner so: "Im Augenblick ist eine progressive Mehrheit in Deutschland nur zu erzielen in einer Koalition mit Grünen und Linkspartei", sagte er in demselben Gespräch.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 18. August 2019 um 12:03 Uhr.

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