Vizekanzler Olaf Scholz | Bildquelle: dpa

SPD-Kanzlerkandidatur Scholz gibt Machtanspruch nicht auf

Stand: 17.11.2019 14:32 Uhr

Während die Grünen die K-Frage derzeit um jeden Preis vermeiden wollen, kämpft die SPD um ihren Status als potenzielle Kanzlerpartei. Olaf Scholz hat dazu eine klare Meinung.

Die K-Frage? Derzeit kein Thema heißt es unisono von den Grünen. Wenig scheut die Partei derzeit mehr als eine Debatte um eine Kanzlerkandidatur. Dabei werden sich die Grünen mittelfristig der Frage nicht entziehen können - in Umfragen liegen sie konstant über 20 Prozent und auf dem Parteitag in Bielefeld machte Robert Habeck und Annalena Baerbock ihren Macht- und Gestaltungsanspruch deutlich.

K-Debatte bei der SPD

Anders die Situation bei der SPD. Sollten die Sozialdemokraten wirklich zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten nominieren oder macht man sich als 14 Prozent-Partei nicht lächerlich? Einer der Anwärter auf den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, riet in einem "Spiegel"-Interview dazu, auf einen SPD-Kandidaten zu verzichten. Er glaube nicht, "dass wir im Augenblick an dieser Stelle wären, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen". Im Willy-Brandt-Haus dürfte man das so mäßig lustig gefunden haben, von taktisch unklug war die Rede. Wenig später ruderte Walter-Borjans ein wenig zurück. Er sagte: Wenn sich vor der Bundestagswahl abzeichne, dass die SPD eine Regierung führen könne, "werden wir natürlich sagen, wer Kanzler werden soll."

"Das hat die SPD nicht verdient"

Auch Olaf Scholz ist im Rennen um den SPD-Vorsitz. Zur K-Frage hat er eine sehr klare Meinung: Natürlich sollte die SPD einen Kandidaten fürs Kanzleramt aufstellen. Die SPD könne bei einer Bundestagswahl mit dem richtigen Kandidaten schnell zehn Prozentpunkte mehr gewinnen, sagte Scholz im "Tagesspiegel". Deutlich kritisierte er seinen Rivalen um den SPD-Vorsitz, Walter-Borjans, für dessen Äußerung zu einem Verzicht auf einen Kanzlerkandidaten: "Wer das tut, macht die SPD klein - und das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient."

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Olaf Scholz bewirbt sich um den SPD-Chefposten.

Von Scholz ist bekannt, dass er sich selbst für kanzlertauglich hält. Insofern liegt die Frage nahe, ob er dieser Kandidat sei. Einer Antwort wich der Vizekanzler jedoch aus: "Wir sind jetzt erst mal dabei, Vorsitzende zu wählen."

Morgen Abend findet das letzte Duell der beiden Duos um den SPD-Vorsitz statt. Ab Dienstag können die SPD-Mitglieder bis zum 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Scholz kandidiert gemeinsam mit Klara Geywitz gegen das Duo Saskia Esken/Walter-Borjans. Am 30. November will die SPD verkünden, welches Duo die Stichwahl gewonnen hat. Danach soll ein Parteitag die Gewinner bestätigen und über die Fortsetzung der GroKo abstimmen.

Finanzminister Scholz wirbt für SPD-Kanzlerkandidaten für die nächsten Wahl Bundestagswahl
Georg Schwarte, ARD Berlin
17.11.2019 15:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Bayern 2 am 11. November 2019 um 06:05 Uhr.

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