Nazi-Vergleich oder nicht? Scholz weist Vorwürfe zurück
Kanzler Scholz wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe in einer von Klimaaktivisten gestörten Rede diese mit Nazis verglichen. Das sei "vollkommen absurd", sagte seine Sprecherin. Zuvor hatte ihm Klimaaktivistin Neubauer genau dies vorgeworfen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Das sei "vollkommen absurd", ließ er über die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann ausrichten.
Die Vorwürfe hatte zuvor die Klimaaktivistin Luisa Neubauer erhoben. Sie reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Katholikentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, als ein Aktivist während des Auftritts des Kanzlers versucht hatte, die Bühne zu stürmen. Ein anderer Aktivist rief laut "Schwachsinn", als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.
Neubauer: Relativierung der NS-Herrschaft und der Klimakrise
Scholz kommentierte die Störung mit den Worten: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." Dazu gehöre auch ein "schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert", sagte er.
Neubauer warf Scholz daraufhin vor, er habe die NS-Herrschaft relativiert, "und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit", schrieb sie bei Twitter. "Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal."
Sprecherin lässt offen, worauf sich Scholz bezog
Scholz selbst hatte offen gelassen, welche Zeit er meinte. Auch seine Sprecherin Hoffmann erklärte dies am Montag nicht: "Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren", sagte sie. "Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt."
Sie bekräftigte die Kritik des Kanzlers an den Störern der Veranstaltung. "Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs."
Scholz: "Das ist keine Diskussionsbeteiligung"
Scholz' Worte konnten auch als Anspielung auf die Sprengung von Veranstaltungen durch radikalisierte Studentengruppen in den 1970er-Jahren verstanden werden, deren Spätzeit er selbst noch erlebt hatte.
"Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder", hatte Scholz während seiner unterbrochenen Rede weiter gesagt. "Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen."