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SPD-Kanzlerkandidat Scholz Ziel ist eine Regierung vor Weihnachten

Stand: 15.10.2021 19:53 Uhr

Schnelle Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP seien keine reine Formsache, so SPD-Kanzlerkandidat Scholz im Interview mit den tagesthemen. Aber in den Fragen, die Schwierigkeiten machen könnten, sei man entschieden vorangekommen.

Noch vor Weihnachten möchte sich SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen lassen. Im Interview mit den ARD-tagesthemen bremste der bisherige Bundesfinanzminister aber auch die Erwartungen. Trotz der harmonischen Sondierung seien Koalitionsverhandlungen keine Formsache. "Das wird mit großer Ernsthaftigkeit vorbereitet. Dazu haben aber natürlich die Sondierungen der letzten Tage gedient. Es sollen die wichtigsten möglichen Fragen, die in Koalitionsverhandlungen Schwierigkeiten machen könnten, geklärt sein." Das sei entschieden vorangebracht worden, so Scholz. Man könne davon ausgehen, dass, wenn sich jetzt alle auf den Weg in die Koalitionsverhandlungen machten, es ein gutes Ergebnis geben werde.

Projekte durch private und öffentliche Investitionen finanzieren

Die Sondierungsteams von SPD, Grünen und FDP haben große Pläne: Sie wollen in den Klimaschutz investieren, es soll einen Mindestlohn von zwölf Euro geben, für Forschung und Wissenschaft soll ebenfalls mehr Geld ausgegeben werden. Wie das finanziert werden soll, beantwortete Scholz nicht konkret. Es sollten privatwirtschaftliche Investitionen in den Ausbau der Energieerzeugung möglich gemacht werden. Öffentliche Investitionen müssten diese begleiten. "Dafür ist bereits jetzt in der Finanzplanung Geld vorgesehen. Wir werden möglich machen, dass das Zusammenspiel von öffentlichen Investitionen, die hoch sein müssen, und noch mehr privaten Investitionen gut funktioniert", sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

Worum es gehe, sei, dass "wir die Voraussetzungen für weiteres wirtschaftliches Wachstum schaffen. Wir wollen unsere Gesellschaft modernisieren, aber auch das Land voranbringen, wenn es darum geht, dass wir dafür sorgen, dass der soziale Zusammenhalt funktioniert."

"Es kann ein großer Aufbruch entstehen"

Der SPD-Vorstand hat bereits beschlossen, in Koalitionsverhandlungen zu treten. Scholz erklärte, er hoffe, dass sich Grüne und FDP am Sonntag und Montag auch dafür entschieden. Das sei die Grundlage dafür, "dass das Koalitionsgespräche werden können, die genauso konstruktiv verlaufen wie die bisherigen Sondierungen." Mit einer solchen Regierung könne auch ein großer Aufbruch für Deutschland entstehen, so Scholz. Es gehe auch um den Fortschritt in der Gesellschaft. "Das vereint alle drei Parteien."

"Als Land vorn dabei sein"

Der mögliche neue Bundeskanzler betonte: "Wir werden uns auf den Weg machen, das Deutschland vorzubereiten, das wir uns für das kommende Jahrzehnt vorstellen." Es gehe darum, eine CO2-neutrale Industrie zu entwickeln, die weltweit wettbewerbsfähig sei. Dazu müsse die Energieerzeugung ausgebaut werden, und die Unternehmen müssten die Garantie haben, dass auch genügend bezahlbarer Strom zur Verfügung steht. "Wir wollen als Land vorn dabei sein", so Scholz. Auch das habe sich die Koalition, die mit Grünen und FDP gebildet werden könne, vorgenommen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 15. Oktober 2021 um 21:45 Uhr.