Bundeskanzler Olaf Scholz | REUTERS

Scholz weist Irans Drohung zurück "Was sind Sie für eine Regierung?"

Stand: 12.11.2022 15:26 Uhr

Kanzler Scholz hat den Demonstranten im Iran den Rücken gestärkt. Zugleich kritisierte er mit scharfen Worten die Schüsse der Sicherheitskräfte auf Protestteilnehmer. Drohungen der Regierung in Teheran wies er zurück.

Von Dörthe Nath, ARD-Hauptstadtstudio

Deutlicher als zuvor hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz an die Seite der Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran gestellt. In seinem wöchentlichen Video-Podcast forderte er ein sofortiges Ende der Gewalt und die Freilassung der politischen Gefangenen.

Die Bilder der Gewaltexplosion würden ihn erschüttern. Die Verantwortung sieht der Kanzler einzig bei der iranischen Regierung. "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen", sagte er.

Iranische Drohung zurückgewiesen

Damit wies Scholz die Drohung des iranischen Außenministers zurück. Der hatte in der vergangenen Woche über Twitter eine angemessene und entschlossene Reaktion auf weitere Sanktionen und die "provokativen Positionen Deutschlands" angekündigt.

An die Demonstrantinnen und Demonstranten gerichtet sagte der Kanzler nun: "Wir stehen für all das, was Sie einfordern: für Menschenrechte und Frauenrechte. Wir stehen an der Seite des iranischen Volkes."

EU plant weiteres Sanktionspaket

Am Montag treffen sich die EU-Außenminister in Brüssel, um ein neues Sanktionspaket gegen 31 Personen und Einrichtungen im Iran zu beschließen. Der Druck auf die Revolutionsgarden und die politische Führung des Irans solle damit weiter erhöht werden, sagte der Bundeskanzler.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 12. November 2022 um 15:25 Uhr in den Nachrichten.