Wolodymyr Selenskyj und Olaf Scholz | AFP

Scholz im ARD-Brennpunkt "Gut für die Ukraine und gut für Europa"

Stand: 16.06.2022 19:55 Uhr

Kanzler Scholz hat sich optimistisch gezeigt, dass die EU-Staaten die Ukraine zum Beitrittskandidaten machen werden. Im ARD-Interview sagte er, beide Seiten würden davon profitieren. Es müsse nun weitere Schritte geben - auch für die Balkanstaaten.

Nach seinem Besuch in Kiew hat Kanzler Scholz dafür geworben, der Ukraine zum Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verhelfen. Dies sei "gut für die Ukraine und gut für Europa insgesamt," sagte er im Brennpunkt im Ersten. Für Kiew sei es ein wichtiges Zeichen der Hoffnung in einer schwierigen Zeit. Allerdings müssten dazu auch noch Fragen der Rechtsstaatlichkeit und weitere Themen geklärt werden.

Perspektive auch für Balkan-Staaten

Gleichzeitig betonte Scholz, der Schritt müsse in einer größeren Strategie der EU eingebettet sein. Er erinnerte vor allem an die Staaten des Westbalkans, also Nordmazedonien oder Albanien, denen bereits 2003 eine solche Perspektive eingeräumt worden sei, wo sich aber seitdem nicht viel getan habe.

"Kann keinen Diktatfrieden geben"

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sagte Scholz, es könne keinen Diktatfrieden geben. Dies sei zwar der Wunsch von Russlands Machthaber Wladimir Putin, aber das sei eine Illusion. Es gelte die Regel, dass in Europa keine Grenzen mit Gewalt verschoben werden. "Die Sanktionen werden nicht aufhören, solange es nicht zu einer fairen Lösung kommt, der die Ukraine auch zustimmt", erklärte der SPD-Politiker.

"Deshalb finde ich, sollten da jetzt bald Fortschritte erreicht werden", so der Kanzler. Er zeigte sich optimistisch, dass es im Europäischen Rat zu einer Lösung kommen werde, damit alle Mitgliedsstaaten dem Vorhaben auch zustimmen könnten.

Artillerie-Lieferungen an Kiew

Auf die Frage nach Waffenlieferungen reagierte Scholz etwas verstimmt. Deutschland leiste bereits viel, erklärte er und verwies erneut auf die Lieferung der Panzerhaubitze 2000. Davon werde Deutschland mehrere Systeme liefern und sei bereits dabei, ukrainische Soldaten auf dem System zu schulen. Artillerie sei das, was die Führung in Kiew sich wünsche - und genau das liefere Deutschland auch.

Gleiches gelte auch für den Panzer Gepard, der von Kiew gewünscht worden sei. Deutschland handle in Abstimmung mit den USA, Italien oder Frankreich. Mit diesen Partnern sei vereinbart worden, mehr Artillerie zu liefern und genau das geschehe jetzt auch.

Über dieses Thema berichtete der ARD-Brennpunkt „Krieg gegen die Ukraine“ im Ersten am 16. Juni 2022 um 20:15 Uhr.