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Scholz im ARD-Interview "Bis zu 80 Milliarden jährlich für Verteidigung"

Stand: 28.06.2022 15:13 Uhr

Laut Kanzler Scholz will Deutschland in den kommenden Jahren bis zu 80 Milliarden Euro jährlich in die Armee investieren. Im ARD-Interview erklärte er zudem, zum G20-Gipfel im November zu reisen, obwohl Russland auch teilnehme.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im "Farbe bekennen"-Interview in der ARD angekündigt, Deutschland werde "in den kommenden Jahren durchschnittlich 70 bis 80 Milliarden Euro" in die Armee investieren. Damit sei Deutschland das Land in Europa, das am meisten Geld investiere und dann auch die größte konventionelle Armee habe. Dies sei auch für die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der NATO insgesamt wichtig.

Zu der Frage, ob Deutschland am G20-Gipfel im kommenden November in Indonesien teilnehmen werde, sagte er, die G7 hätten sich zunächst zurückgehalten in der Beantwortung der Frage. Wenn die Gruppe aber nicht zum G20 Gipfel reisen würde, bedeute dies de facto eine Absage des Formats, und das sei "ein weltpolitischer Fehler". Sein Ziel sei es, die G20 "zu bewahren".

Keine Antwort zu Verbrenner-Aus

Zu der Abstimmung in Brüssel über ein Aus von Verbrennungsmotoren ab 2035 vermied Scholz eine Festlegung, wie Deutschland abstimmen werde. Trotz mehrmaliger Nachfragen verwies er lediglich auf den Koalitionsvertrag. Es sei nicht so, dass ein konkreter Vorschlag in Brüssel auf dem Tisch liege, sondern es würden bis zu 40 verschiedene Möglichkeiten diskutiert. Für welche Position Deutschland eintrete, ließ er aber offen.

Scholz widersprach auch Kritikern, die monieren, Deutschland unternehme nicht genug für den Klimaschutz. Es werde mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien gemacht. Allerdings hat seine Regierung gerade erst angekündigt, vermehrt Kohle zu verstromen, um Gas zu sparen. Das dürfte den CO2-Ausstoß jedoch erhöhen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 28. Juni 2022 um 13:00 Uhr.