Olaf Scholz | dpa

Kabinettsklausur Scholz verspricht zeitnah weitere Entlastungen

Stand: 30.08.2022 11:45 Uhr

Die Bundesregierung will schnell ein weiteres Entlastungspaket für die Bürger bereitstellen. Niemand solle angesichts steigender Preise mit seinen Problemen allein bleiben, sagte Kanzler Scholz zum Auftakt der Kabinettsklausur.

Bundeskanzler Olaf Scholz will "sehr schnell" eine Entscheidung über ein drittes Entlastungspaket für die drastischen Preissteigerungen herbeiführen. Einen genauen Zeitpunkt nannte er zu Beginn der Klausurtagung des Kabinetts auf Schloss Meseberg zwar nicht. Dort ist auch nicht mit Entscheidungen zu rechnen. Man werde die Beratungen im Laufe dieser Woche aber weiter vorantreiben, so Scholz.

Es gehe darum, ein "möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket" auf den Weg zu bringen. Es solle dazu führen, dass niemand mit seinen Problemen allein bleibe.

Erfreut äußerte sich Scholz über die Fortschritte bei den Bemühungen, die rückgängigen Gaslieferungen aus Russland auszugleichen. Man habe mit einem "sagenhaften" Tempo Flüssiggas-Terminals an der deutschen Küste gebaut und die Gasspeicher bereits zu mehr als 82 Prozent befüllt. Die Lage bei der Versorgungssicherheit sei "viel besser" als vor ein paar Monaten.

"Das wird eine Klausurtagung, wo es gute Stimmung gibt"

Bei der zweitägigen Klausurtagung der Regierung soll es neben der Energieversorgung auch um Sicherheitspolitik, berufliche Bildung und Digitalisierung gehen. Bei dem Treffen in Brandenburg solle sichergestellt werden, "dass wir als Bundesregierung eng und untergehakt zusammenarbeiten", sagte Scholz. "Das wird eine Klausurtagung, wo es gute Stimmung gibt und die Bereitschaft, in einer ernsten Lage eng zusammenzuarbeiten zum Wohl des Landes."

In den vergangenen Tagen hatte sich der Ton innerhalb der Koalition deutlich verschärft. Aus den Reihen der SPD gab es zuletzt deutliche Kritik an Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wegen der Probleme mit der umstrittenen Gasumlage. Seitens der Grünen wurde im Gegenzug Kanzler Scholz attackiert.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. August 2022 um 11:00 Uhr.