Scholz beim Betreten der Regierungsmaschine am verschneiten Berliner Flughafen | dpa
Analyse

Antrittsreise des Kanzlers Auf Nummer sicher

Stand: 10.12.2021 20:08 Uhr

Bei Antrittsbesuchen kann man viel falsch machen. Kanzler Scholz vermied jedes Fettnäpfchen und wählte seine Worte in Paris und Brüssel noch sorgsamer als sonst. Entsprechend wenig kam dabei heraus.

Von Matthias Deiß, ARD-Hauptstadtstudio

Der Berliner Flughafen "Willy Brandt" versinkt am Freitagmorgen im Schnee. Ob sie nach dem frisch gewählten SPD-Kanzler auch einmal einen Flughafen benennen werden, weiß heute keiner. Wichtiger zu wissen wäre erstmal, ob Olaf Scholz' erste Auslandsreise trotz Schneetreiben stattfinden kann. Sie kann. Frisch enteist hebt die Regierungsmaschine "Theodor Heuss" pünktlich ab.

Matthias Deiß ARD-Hauptstadtstudio

Dritter Amtstag "pickepackevoll"

Bei Antrittsbesuchen kann man viel falsch machen - schon die Reihenfolge ist ein Statement. SPD-Kanzler Gerhard Schröder reiste dereinst nach London, Frankreich fühlte sich als Deutschlands engster Partner in Europa und direkter Nachbar brüskiert. Um es vorweg zunehmen: Scholz tritt auf seiner ersten Auslandsreise als Kanzler in keine Fettnäpfchen. Aber der Reihe nach.

Genau wie Kanzlerin Angela Merkel fliegt er zunächst nach Paris - danach nach Brüssel: Europäische Kommission, Europäischer Rat, die NATO. Ein Zeichen der Kontinuität. Olaf Scholz' dritter Tag im Amt ist damit "pickepackevoll", wie der neue Regierungssprecher Steffen Hebestreit kurz vor dem Abheben per Twittervideo verkündet.

Mit Macron per Du

Trotz Schnee in Berlin und kühler Temperaturen in Paris - ohne Mantel steigt Scholz nur wenig später im Pariser Élysée-Palast aus der Limousine. Die Begrüßung: betont freundlich, mit innigem Handschlag und im Angesicht der republikanischen Garde mit den funkelnden Säbeln am Rock. "Lieber Olaf, schön, dass Du da bist", begrüßt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Kanzler auf der Pressekonferenz nach den bilateralen Gesprächen und einem Mittagessen noch mal öffentlich.

Man ist also schon per Du und betont, "freundschaftlich" zusammenarbeiten zu wollen und "konkret". Was aber ist mit den ja sehr konkreten Meinungsunterschieden zwischen Deutschland und Frankreich? Die Franzosen wollen etwa, dass Atomstrom als "Grüne Energie" anerkannt wird. Ginge Olaf Scholz darauf ein, hätte er direkt nach seiner Wahl zum Kanzler bereits den ersten großen Koalitionskrach mit den Grünen losgetreten.

Macron begrüßt Scholz in Paris | AP

Nicht nur adventlich, sondern auch betont freundschaftlich - die Begrüßung des neuen Kanzlers in Paris. Bild: AP

Muss man "noch abstimmen"

Jedes Land verfolge seine eigenen Perspektive im Kampf gegen den Klimawandel, sagt Scholz. "Deutschland hat seine Entscheidung getroffen: Wir setzen auf erneuerbare Energien." Also keine Anerkennung. Ein gemeinsamer diplomatischer Boykott der Olympischen Spiele in Peking? Müsse man "noch abstimmen".

Dürfen die EU-Staaten wegen der Corona-Krise weiter in großem Umfang Schulden machen oder kehrt Europa zurück zu Haushaltsdisziplin und den Kriterien von Maastricht? "Das sind die Debatten, die wir in den nächsten Monaten führen werden", antwortet Macron, der sich flexible Haushalte wünscht. "Der Europäische Wiederaufbaufonds ist ein gemeinsames Zeichen", sagt Scholz - spricht dann aber darüber, gemeinsam auch für "solide Finanzen" sorgen zu müssen. "Da wird es uns gelingen, zu gemeinsamen Lösungen zu kommen."

Einig ist man sich beim Thema Russland. Man sehe die Situation an der russischen Grenze mit Sorge, sagen beide. Und: Es gehe nicht um Macht, sondern um Prinzipien. Die ukrainische Grenze sei unverletzlich, komme es anders, werde es Reaktionen geben. Abschied - schon nächste Woche sieht man sich wieder, in Brüssel, Scholz' nächste Station an diesem Tag.

Die Ministerin fährt Zug, der Kanzler fliegt

Weiter also in die Hauptstadt Europas. Die erste deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist die Strecke Paris-Brüssel frisch im Amt mit dem Zug gefahren. Ein Kanzler fliegt, findet Scholz - und steigt in die Regierungsmaschine. Auch in Brüssel ist der Empfang für Deutschlands neuen Kanzler so freundlich, wie die Themen ernst.

Scholz ist hier nicht der neue, sondern ein alter Bekannter. "Wir haben in zwei Merkel-Kabinetten zusammen gesessen und kennen uns seit mehr als 15 Jahren", betont Ursula von der Leyen. Geht es um Russland und die Ukraine, werde man gemeinsam und entschlossen agieren, heißt es beim Treffen mit der EU-Kommissionspräsidentin und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unisono.

Ernst statt "scholzig"

Bei Fragen internationaler Sicherheit ist außenpolitische Kontinuität und Verlässlichkeit gefragt. Dass sich dem auch Scholz verpflichtet fühlt, ist keine Überraschung. Er hat das stets klar gemacht, auch bei seinem gemeinsamen Auftritt mit Angela Merkel beim G20-Gipfel in Rom.

In Paris und Brüssel deutlich zu merken: Scholz ist als ehemaliger Vizekanzler und Finanzminister internationale Auftritte zwar gewohnt, aber dass dieser erste Auftritt als Kanzler im Ausland für ihn ein besonderer ist, merkt man ihm trotzdem an. Mit ernstem Blick hört er zu, kneift die Lippen aneinander, statt wie sonst oft "scholzig" zu schmunzeln.

Seine Worte wägt er noch sorgsamer als ohnehin. Richtig viel kommt dabei nicht heraus, er geht auf Nummer sicher. Aber: Was will man auch erwarten? Der Kanzler ist neu, aber die politischen Probleme bleiben die alten. Und: Ein Antrittsbesuch ist ein Antrittsbesuch - nicht mehr und nicht weniger.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 10. Dezember 2021 um 21:45 Uhr.