Ein Mund-Nasen-Schutz liegt in Magdeburg im Herbstlaub. | dpa

Robert Koch-Institut Mehr als 19.000 Corona-Neuinfektionen

Stand: 31.10.2020 12:20 Uhr

Wieder ein neuer Höchstwert: Mehr als 19.000 Corona-Infektionen wurden binnen eines Tages gemeldet. Die Maßnahmen ab Montag sollen die Entwicklung stoppen. Die Kanzlerin wendet sich in ihrem Video-Podcast nochmals an die Wirtschaft.

Vor Beginn des Teil-Lockdowns in Deutschland am kommenden Montag hat das Robert Koch-Institut erneut einen Höchstwert registrierter Corona-Neuinfektionen gemeldet: 19.059 Fälle haben die Gesundheitsämter den Angaben zufolge binnen eines Tages verzeichnet.

Eine einmonatige Zwangspause für Restaurants und Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll den Trend ab kommender Woche stoppen. Zudem wird die Zahl der Menschen, die in privaten Räumen und in der Öffentlichkeit zusammenkommen dürfen, streng begrenzt. Hotels dürfen keine Touristen mehr aufnehmen. Schulen, Kitas und der Einzelhandel bleiben anders als im Frühjahr aber geöffnet.

Brinkhaus: Verlängerung des Lockdowns nicht ausgeschlossen

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus schloss nicht aus, dass der gerade erst beschlossene Teil-Lockdown länger als bis Ende November in Kraft bleibt. "Es ist der Plan, dass wir zum Dezember lockern. Garantieren kann das niemand", sagte Brinkhaus den Funke-Zeitungen. "Fakt ist aber: Ohne etwas zu tun, werden wir sicher keinen guten Dezember haben. Wir müssen kämpfen."

In einigen Bundesländern wurden die Beschlüsse bereits in Landesverordnungen gegossen. Andere Länder wollen erst im Laufe des Wochenendes bestimmen, wie die verschärften Regelungen konkret umgesetzt werden. Aus Sicht der Bundesregierung ermöglichen die Vorgaben des Bund-Länder-Beschlusses vom Mittwoch "in jedem Fall eine Umsetzung durch Verordnungen der Länder in verfassungsrechtlich zulässiger Weise".

Merkel will Wirtschaft "schnell und unbürokratisch" helfen

Kultur- und Gastrobranche protestieren heftig gegen die Schließungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte der Wirtschaft in ihrem aktuellen Video-Podcast erneut Unterstützung zu. "Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die durch die aktuelle Krise unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, nicht allein", sagte die CDU-Politikerin. "Wir wollen schnell und unbürokratisch helfen." Am Mittwoch werde sie mit den Spitzenverbänden der Arbeitgeber und der Industrie beraten, wie die Auswirkungen der Krise weiter abgefedert werden könnten.

Merkel rechtfertigte die harten Eingriffe der kommenden Wochen. "Diese zweite Welle der Pandemie macht es erforderlich, schnell und konsequent zu handeln", sagte sie. "Wir müssen den rapiden Anstieg der Infektionszahlen stoppen, bevor unser Gesundheitssystem überlastet ist." Aus Sicht der Wissenschaft sei klar, dass sich möglichst wenig Menschen begegnen sollten, die sich infizieren können.

Zusätzliche Hilfen von bis zu zehn Milliarden Euro

Die Maßnahmen seien "hart" und die Betroffenen wiesen zu Recht auf die großen Belastungen hin, räumte Merkel ein. Vielfach treffe es nun wieder Unternehmen, Selbstständige oder Vereine, die schon seit Beginn der Pandemie Umsatzeinbußen hinnehmen müssten.

Die Kanzlerin verwies auf die zusätzlichen Hilfen von bis zu zehn Milliarden Euro für die betroffenen Bereiche und versicherte: "Die Bundesregierung wird weiterhin alles Notwendige tun, um die Lasten der Pandemie für die Wirtschaft und damit auch für die Arbeitsplätze und unseren Wohlstand zu begrenzen und gleichzeitig unser aller Gesundheit zu schützen."

Klagewelle gegen Corona-Maßnahmen erwartet

Juristen rechnen mit einer Klagewelle. Am Berliner Verwaltungsgericht sind bereits die ersten Eilanträge eingegangen. In welchem Umfang es wegen der geplanten Grundrechtseingriffe zu Rechtsschutzverfahren kommen werde, sei derzeit noch nicht verlässlich zu prognostizieren, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen, Robert Seegmüller, der "Rheinischen Post".

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 31. Oktober 2020 um 09:00 Uhr.