Rezo | Bildquelle: dpa

Nach Kritik bei YouTube Rezo stellt Bedingung für Gespräch mit CDU

Stand: 30.05.2019 11:12 Uhr

In einem millionenfach geklickten Video kritisierte der YouTuber Rezo CDU und SPD. Nun kann er sich ein Gespräch zum Klimaschutz vorstellen - mit der SPD. An die CDU stellte er eine neue Forderung.

Nach seiner Kritik unter anderem an der Klimapolitik von CDU und SPD hat sich der YouTuber Rezo zu einem Gespräch bereit erklärt. Zunächst kann er sich den Meinungsaustausch aber nur mit der SPD vorstellen. Der CDU nannte er nach seinem millionenfach geklickten Video Bedingungen für ein mögliches Gespräch.

Er stelle bei Twitter eine "öffentliche Frage an die CDU" und wandte sich direkt an "Paul und AKK". Er will von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob man in der Partei "einen Kurswechsel in der Klimapolitik inzwischen für notwendig hält oder nicht".

"Sagt ihr 'Ja, wir müssen einen deutlichen Kurswechsel machen und lasst uns mal über das WIE reden', oder sagt ihr 'ne, ein deutlicher Kurswechsel ist nicht nötig'? Wäre also nice, wenn ihr es wie die SPD ebenfalls schafft, darauf auch eine klare Antwort zu geben", schrieb Rezo.

"Gute Basis" bei der SPD

Nach Rezos Video hatten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken einen eigenen Clip gepostet. "Uns hat eure Kritik erreicht", sagte Klingbeil darin. Rezo erklärte dazu nun, die Sozialdemokraten hätten damit öffentlich klargemacht, dass sie einen deutlichen Kurswechsel wollten. Deshalb sei dort "eine gute Basis für so ein Gespräch vorhanden", bei dem er auch gern mitmachen könne.

Das Ergebnis der Europawahl zeige, so Rezo, "dass die aktuelle Union und die aktuelle SPD einen dringenden Kurswechsel" in der Klimapolitik einschlagen müssten, wenn sie weiter dem Anspruch einer Volkspartei gerecht werden wollten. "Dazu muss man sie nicht abschaffen, sie können sich auch einfach ändern. Das wäre doch das beste für alle."

Gestern hatte das sogenannte Klimakabinett der Bundesregierung ein Paket mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Klimaschutz vorgelegt. Beschlossen wurde allerdings nichts. Eine Grundsatzentscheidung über Gesetze und Maßnahmen soll im September getroffen werden.

Kritik an der CDU-Kommunikation

Die CDU räumte inzwischen Fehler im Umgang mit dem Video des YouTubers ein. Die Partei hatte den inzwischen mehr als 13 Millionen Mal abgerufenen Clip zunächst ignoriert. Dann reagierte Generalsekretär Ziemiak abweisend. Erst nach öffentlicher Kritik an dieser Öffentlichkeitsarbeit lud die CDU Rezo zum Gespräche ein. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor sagte der "Passauer Neuen Presse", allen Beteiligten sei klar, "dass es in der Außenwirkung der letzten Tage und Wochen durchaus noch Luft nach oben" gebe.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor | Bildquelle: dpa
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Die Außenwirkung der CDU war nicht die beste, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Amthor.

Diskussion über Regeln im Netz

Das Video des YouTubers löste auch eine Debatte um Meinungsäußerungen im Internet aus. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte Regeln für "Meinungsmache" im Netz in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht - und war dafür stark kritisiert worden. Vertreter der Medienaufsicht fordern nun mehr Befugnisse im Kampf gegen die Verbreitung von Desinformationen.

"Online wie offline die gleichen Regeln"

"Die rechtlichen Mittel zur Bekämpfung von gezielter Desinformation in journalistisch-redaktionellen Online-Angeboten sind derzeit unzureichend", kritisierte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid. Auch der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, sieht eine "Regelungslücke", die geschlossen werden müsse. Er forderte - für journalistisch-redaktionelle Angebote - online wie offline die gleichen Regeln. "Social Media bedeutet auch Verantwortung - vor allem aufgrund der enormen Reichweiten und damit der Meinungsbildungsrelevanz bei jungen Nutzern."

Rezo selbst erklärte, bei seinem Video habe es sich nicht um einen journalistischen Beitrag gehandelt. "Journalismus zu betreiben ist super wertvoll. Begründete Meinungen auszutauschen ist auch wertvoll. Ich hab letzteres gemacht." Dass er in diesem "riesigen Projekt" auch handwerkliche Fehler gemacht habe, mache keine Grundthese von ihm ungültig.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Mai 2019 um 10:00 Uhr.

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