Klimaprotest Straßenblockade der "Letzten Generation" in Jena beendet - Frau soll Polizistin verletzt haben

In Jena hat die Polizei eine Straßenblockade von Klimaschutz-Demonstranten der "Letzten Generation" beendet. Bereits im Februar hatten Klima-Demonstranten eine Straße zeitweise besetzt.

Es gab dieses Mal sechs Blockierer in der Nähe des Bahnhofs Jena-Paradies. Fünf davon hatten sich am Montag ab etwa 8 Uhr auf der Knebelstraße festgeklebt und eine Fahrbahn in Richtung Busbahnhof blockiert. Die Polizei leitete daraufhin den Verkehr um und sicherte die unangemeldete Versammlung ab.

Nach Ablauf der von der Polizei gesetzten Frist von 14 Uhr hatten zwei Klimaschutz-Demonstranten in Jena die Straße freiwillig geräumt. Als die Polizisten dabei die Personalien einer 47-jährigen Protestiererin aufnehmen wollten, soll sie eine Beamtin getreten haben. Die Polizistin sei dabei verletzt worden.

Wie ein Polizeisprecher MDR THÜRINGEN sagte, lösten Beamte der Bereitschaftspolizei außerdem drei Teilnehmer von der Straße ab, an der sie sich festgeklebt hatten. Ein weiterer Demonstrant im Krankenfahrstuhl wurde von der Straße geschoben.

Die blockierte Straße war kurz vor 15 Uhr wieder frei. Alle Demonstranten kamen laut Polizei dem Platzverweis nach. Außerdem seien sie belehrt worden, dass sie mit einer Anzeige wegen Nötigung rechnen müssten.

Bei den Protestierenden handelte es sich laut Polizei um Mitglieder der Initiative "Letzte Generation". Ihr Protest richtet sich ihren Angaben zufolge gegen "das Weiter-So der Regierung Scholz, die mit Vollgas weiter in die Klimakatastrophe steuert". Die Initiative hatte für Montag bundesweite Aktionen angekündigt.

Bereits Anfang Februar hatten sich sechs Klimaaktivisten in Jena im Bereich Knebelstraße und Fischergasse festgeklebt und die Hauptverkehrsstraße blockiert. Gegen sie wurden Ermittlungen eingeleitet.

Neben ihren polarisierenden Störaktionen verfolgt die "Letzte Generation" auch konkrete Forderungen: Dazu gehört beispielsweise ein Tempolimit von 100 km/h auf deutschen Straßen oder die Einrichtung eines Gesellschaftsrates. Darin sollen repräsentativ ausgeloste Mitglieder Antworten auf die Frage liefern, wie Deutschland bis 2030 die Nutzung fossiler Rohstoffe beenden kann.

Das Gremium soll von einem zehnköpfigen Expertengremium beraten werden, das beispielsweise auch die Interessen von Ländern des Globalen Südens vertreten soll. Die Entscheidungen des Gesellschaftsrates sollen dann als Vorlage für Gesetzentwürfe dienen, die die Bundesregierung einbringen und vorantreiben soll.