Saarland Sulzbacher AfD-Fraktion verlässt die Partei

Stand: 11.05.2023 12:10 Uhr

Die dreiköpfige AfD-Fraktion im Stadtrat Sulzbach ist aus der Partei ausgetreten und nennt sich zukünftig Fraktion "Pro Sulzbach". Damit will man sich klar von der Parteiarbeit auf Landesebene distanzieren.

Fraktionschef Hermann Kreis sagte dem SR, mit dem Austritt aus der AfD reagierten er und seine beiden Fraktionskollegen auf die Zustände insbesondere in der Landtagsfraktion um Josef Dörr. Dort herrsche noch immer Streit und finde kaum politische Arbeit statt.

Auch Ärger über Vertretung durch NPD-Anwalt

Zudem lasse sich die Fraktion in dem Organstreitverfahren über die Höhe der Fraktionsgelder vor dem Verfassungsgerichtshof von einem NPD-Anwalt vertreten. Dadurch werde auch die AfD in Sulzbach in eine braune Ecke gestellt und müsse sich ständig davon distanzieren.

Um weiterhin kommunalpolitische Arbeit für die Bürger machen zu können, habe man deshalb die AfD verlassen und die Fraktion umbenannt.

Über dieses Thema berichten die SR-Hörfunknachrichten am 11.05.2023.

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Quelle: SR