Der Salzstadelplatz in Amberg soll dank der "Innenstadt-Million" mit den Ideen der Bürger umgestaltet werden

Bayern Mitbestimmung in Amberg: Eine Million in den Händen der Bürger

Stand: 15.05.2024 08:23 Uhr

Am 9. Juni wird das EU-Parlament gewählt. Im Freistaat gibt es für Bürger noch mehr Möglichkeiten der Beteiligung - Bürgerentscheide und Bürgerräte. In Amberg können die Einwohner sogar direkt beim Geldausgeben mitreden - mit der "Innenstadtmillion".

Von Margit Ringer

Mit der "Innenstadt-Million" gibt es für die Amberger eine Möglichkeit der direkten Bürgerbeteiligung, die bei vielen gut ankommt. 240 Vorschläge sind eingegangen, wie man die Innenstadt für eine Million Euro verschönern könnte - nun setzt der Stadtrat einige Projekte um.

Direkte Bürgerbeteiligung: Ambergs Innenstadt soll grüner werden

Auf dem Salzstadelplatz an der Amberger Martins-Basilika führt zwar nicht gerade die Hauptroute der Amberger Fußgängerzone durch, aber er ist belebt - auch durch Freisitzflächen eines Irish Pubs und eines Cafés. Autos parken, Passanten laufen durch.

Bald sollen hier noch vier Bäume gepflanzt und der Platz insgesamt etwas umgestaltet werden. Ein Fahrradständer soll dazu kommen und zudem mehr Grün in der Amberger Innenstadt – ein großer Wunsch, der immer wieder aus den 240 Vorschlägen der direkten Bürgerbeteiligung hervorgeht. Genauso wie mehr Plätze zum Rasten.

Aus über 200 Ideen: 16 Vorschläge werden umgesetzt

Im vergangenen Jahr hatte die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU) und den Stadtrat aufgerufen, auf der Plattform "mitmachen.amberg.de" Vorschläge für eine lebenswertere Innenstadt zu machen. Das Geld dafür wurde bereits vorher zur Verfügung gestellt, nämlich eine Million Euro. Von den insgesamt weit über 200 Ideen aus der Bürgerschaft, werden 16 Vorschläge derzeit konkret umgesetzt. So bekommt die Amberger Innenstadt zum Beispiel Spielgeräte, mehr Bänke, digitale Displays, Wasserspender, einen Selfie-Point oder auch mehr Weihnachtsbeleuchtung. Vor dem Luftmuseum wird eine Fahrradreparaturstelle mit Lufttankstelle errichtet, und ein Teil des Maltesergartens bekommt eine Überdachung für Veranstaltungen.

Beschlossene Projekte sollen bis Anfang 2025 umgesetzt werden

Einreichen konnten die Vorschläge alle Amberger, ausgewählt hat dann das gewählte Gremium, also der Stadtrat - aus haushaltsrechtlichen Gründen. "Viele sind am Stammtisch und erzählen, was man alles tun müsste", sagt Oberbürgermeister Michael Cerny. Deshalb durften die Bürger mitreden. "Auch mit dem Hintergedanken, wenn die mal intensiv darüber nachdenken, sieht man vielleicht auch die Probleme". Als Ziel hat sich der Stadtrat ein Jahr gesteckt, dann sollen die beschlossenen Vorschläge umgesetzt sein. Das soll Anfang kommenden Jahres der Fall sein.

Direkte Bürgerbeteiligung als Filter für Politiker

Aber auch darüber hinaus, können die Amberger sich auf der Internet-Plattform "mitmachen.amberg.de" einbringen, Vorschläge machen oder auch andere Ideen kommentieren und diskutieren. Das filtere schon mal für die Politiker, sagt der Oberbürgermeister. Für die Aktion der "Innenstadt-Million" war die Beteiligung breit, Vorschläge kamen von vielen Privatpersonen, aber auch Initiativen, Vereinen oder Parteien. Wenn es der Haushalt zulässt, könnte sich der Oberbürgermeister auch weitere Aktionen direkter Bürgerbeteiligung vorstellen, die dann auf das ganze Stadtgebiet ausgeweitet wären.

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!

Quelle: BR24 im Radio 15.05.2024 - 06:47 Uhr