Regierungssprecher Steffen Seibert spricht auf dem Podium der Bundespressekonferenz. | Bildquelle: dpa

Bundesregierung zur Corona-Lage "Die Zeit jetzt ist entscheidend"

Stand: 12.10.2020 13:57 Uhr

Steigende Zahlen, zahlreiche Hotspots, mehr Krankenhausaufenthalte: Die Bundesregierung nennt die Corona-Lage in Deutschland ernst. Die gute Nachricht ist aber, dass man noch gegensteuern könne, so Regierungssprecher Seibert.

Die Bundesregierung ist besorgt über die steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Deutschland. "Die Lage ist ernst", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Corona-Kabinetts. Deutschland sei am Beginn der zweiten Welle. Teilweise gebe es bereits wieder mehr schwer verlaufende Fälle, in denen auch die Intensivstationen der Krankenhäuser genutzt werden müssten. "Alle in der Bundesregierung sind sich darüber einig: Jetzt ist die Zeit, in der sich entscheidet, ob wir uns erfolgreich gegen diese Entwicklung stemmen können."

Das Ziel müsse bleiben, die Kontakte der Infizierten nachzuverfolgen und Ansteckungsketten zu unterbrechen. In diesem Zusammenhang verteidigte Seibert die starke Orientierung an den Neuinfektionszahlen. Sie bildeten zwar nicht das gesamte Infektionsgeschehen ab, seien aber das Maß für die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter.

Debatte über strengere Schutzmaßnahmen
tagesschau 20:00 Uhr, 12.10.2020, Kristin Joachim, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Streitthema Beherbergungsverbot

Am Mittwoch trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. "Nur, wenn alle entschlossen sind, gemeinsam zu handeln, werden wir gegensteuern können", sagte dazu Seibert. Die gute Nachricht sei aber, dass man nicht ohnmächtig und das Gegensteuern noch möglich sei.

Thema bei dem Treffen wird auch das umstrittene Beherbergungsverbot sein. Seibert verwies darauf, dass Kanzleramtschef Helge Braun die umstrittenen Beherbergungsverbote als "echte Notfallmaßnahme" gerechtfertigt hatte. Es handele sich bei dem Beherbergungsverbot allerdings um Maßnahmen der Länder, betonte der Regierungssprecher. Die Bundeskanzlerin werde sich die Argumente aller Seiten anhören. Dann werde man darüber zu diskutieren haben, was im Sinne der Hauptaufgabe, das Infektionsgeschehen nicht außer Kontrolle geraten zu lassen, das richtige Vorgehen sei.

Verständnis für Fragen der Bürger

Die Bundesregierung habe nach Aussage Seiberts Verständnis dafür, dass Bürger dazu Fragen hätten. Er nannte es zugleich "nicht vollkommen unverständlich", wenn sich eine Region mit "ganz, ganz niedrigem Fallaufkommen" schützen wolle.

Die meisten der 16 Bundesländer hatten sich darauf verständigt, dass Reisende aus Gebieten mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner nur dann in einem Hotel beherbergt werden dürfen, wenn sie einen aktuellen Corona-Test vorlegen. Diese Regelung wird als unverhältnismäßig kritisiert. Es wurde auch darauf verwiesen, dass Reisende Testkapazitäten in Anspruch nehmen können, die anderweitig gebraucht werden. 

Bundesregierung hält Pandemielage für „sehr ernst“
Torsten Huhn, ARD Berlin
12.10.2020 18:29 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Oktober 2020 um 13:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: