Auf Plakaten, die bei einer Anti-Corona-Demo in Berlin hochgehalten werden, sind Politiker und der Virologe Drosten abgedruckt. | dpa
Analyse

"Querdenken"-Bewegung Nahezu ausgedacht?

Stand: 21.06.2021 15:27 Uhr

Sinkende Teilnehmerzahlen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, gesperrte Kanäle im Netz: Die "Querdenken"-Bewegung ist in der Krise. Doch im August sollen wieder Zehntausende in Berlin demonstrieren.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Berlin, Leipzig, Kassel, Stuttgart - zu ihren Hochzeiten hat die "Querdenken"-Bewegung mehrfach Zehntausende Menschen auf die Straßen gebracht. Rund um mehrere Demonstrationen griffen Rechtsextreme Polizisten an oder Verschwörungsanhänger stürmten die Treppen zum Bundestag, eine Rednerin verkündete, Donald Trump sei in Berlin gelandet, um die Regierung abzulösen. Einige Aktivisten glaubten offenkundig tatsächlich, ihre Umsturzfantasien seien Realität geworden.

Mittlerweile ist es deutlich ruhiger geworden um die "Querdenker". Am Wochenende mobilisierten verschiedene Gruppen zu Protesten in mehreren Städten. Die Resonanz: überschaubar. In Hannover hatte die Polizei bei einer "Großkundgebung" von "Querdenken 511" mit einer Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich gerechnet. Als Redner war der Gründer der Bewegung, Michael Ballweg, dabei. Er sagte, er könne keine Lockerungen der Corona-Maßnahmen erkennen. Insgesamt löste seine Rede eher müden Applaus bei den wenigen Zuhörerinnen und Zuhörern aus. Laut Medienberichten waren es nicht einmal 200.

Kundgebung in Kassel verboten

Auch die massenhaften Verstöße gegen Auflagen bei früheren Kundgebungen sind zu einem Problem für "Querdenken" geworden: Eine Demonstration in Kassel wurde am Wochenende verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof begründete die Entscheidung mit den Erfahrungen vorheriger "Querdenken"-Versammlungen. Im März waren in Kassel bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mehr als 20.000 Teilnehmer unterwegs, von denen sich viele nicht an gerichtliche Auflagen hielten. Es kam auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Im Visier des Verfassungsschutzes

Antisemitische Parolen und Motive, Ausschreitungen und rechtsextreme Symbole auf den Demonstrationen: Diverse Vorfälle haben das "Querdenken"-Milieu ins Visier des Verfassungsschutzes gebracht haben. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wies bei der jüngsten Innenministerkonferenz darauf hin, dass nach "fast jeder größeren 'Querdenken'-Demonstration im vergangenen Jahr von Übergriffen auf Journalisten berichtet worden sei. Die Zahl der Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten habe sich in 2020 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im April bekannt gegeben, dass es Personen der "Querdenken"-Bewegung, die häufig Anmelderin von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen waren, beobachtet. Die Behörde richtete dafür eigens die Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" ein. Begründet wurde der Schritt wegen der Beteiligung einschlägiger Extremisten bei der Bewegung sowie Verbindungen in die Szene der "Reichsbürger".

YouTube-Kanal gelöscht

Ende Mai verlor "Querdenken 711" zudem seine Präsenz auf YouTube. Der Google-Konzern löschte den Kanal mit rund 75.000 Abonnenten wegen des Hochladens von Inhalten, die gegen die Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen hätten.

Bei seiner Rede in Hannover sagte Ballweg, man sei darauf schon vorbereitet gewesen und baue seit Dezember eine alternative Plattform auf. Die Abrufzahlen bei "Querdenken 711" sind auf der erwähnten Plattform allerdings gering - oft nur im niedrigen dreistelligen Bereich, bei einzelnen Videos noch niedriger.

"Im Zerfall"

"'Querdenken' befindet sich im Zerfall, auch weil es für Verschwörungsunternehmer nicht mehr viel zu verdienen gibt", meint Michael Blume. Der Beauftragte der Landesregierung von Baden-Württemberg gegen Antisemitismus sagt: "Menschen haben hohe Geldbeträge gespendet, allerhand Produkte und Busreisen erworben, sich Verschwörungsmythen andrehen lassen. Und jetzt werden sie alleine gelassen." Blume schätzt, dass sich die "still und beschämt zurückziehen und ihre finanziellen und sozialen Verluste abschreiben".

Einige würden sich aber "weiter radikalisieren und etwa mit Verschwörungsmythen zum 'Great Reset' und sogenannten 'Kulturmarxismus' behaupten, sowohl die Covid19-Pandemie wie auch die Impfstoffe dagegen und die Klimakrise seien Teil der gleichen, angeblich jüdisch bestimmten Weltverschwörung". Deswegen könne er "nur dringend darum bitten, auch im Wahlkampf auf antisemitische Anspielungen zu verzichten. Die Radikalisierung einiger Deutscher und Zugewanderter ist leider digital weit vorgeschritten", so Blume.

"Großkundgebung" geplant

"Querdenken"-Gründer Ballweg setzt derweil auf Durchhalteparolen. In Hannover verkündete er, man arbeite intensiv an der Vorbereitung für eine Großdemonstration in Berlin. "Das Jahr der Freiheit und des Friedens" wolle man ausrufen.

22.500 Menschen sind zu der geplanten Kundgebung am 1. August auf der Straße des 17. Juni angemeldet worden, teilte die Berliner Polizei auf Anfrage von tagesschau.de mit. Am Folgetag ist dann noch eine weitere Kundgebung angemeldet - dieses mal von "Querdenken 791". Als erwartete Teilnehmerzahl gaben die Organisatoren für den Montagvormittag 10.000 an. Danach sollen bis Ende August täglich neue Kundgebungen in Berlin folgen.

"Höhere Radikalisierung"

Experte Michael Blume ist angesichts dieser Zahlen skeptisch: "Vor einem Jahr zitierte 'Querdenken'-Gründer Ballweg noch vor Zehntausenden in Berlin den 'QAnon'-Slogan: Where we go one, we go all. Doch Donald Trump wurde abgewählt und konnte sich auch nicht mit Gewalt an der Macht halten. Ich rechne mit einer geringeren Teilnehmerzahl als 2020, aber mit einer höheren Radikalisierung."

Ballweg hofft offenkundig noch auf einen großen PR-Coup im Hinblick auf die geplanten Großveranstaltungen: Bei seiner Rede in Hannover lud er Nena und Xavier Naidoo ein, bei der "Querdenken"-Demonstration in Berlin aufzutreten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 17. Juni 2021 um 19:09 Uhr.