André Poggenburg | Bildquelle: dpa

Nach umstrittenem Tweet Ämtersperre für Poggenburg?

Stand: 09.01.2019 14:50 Uhr

Der AfD-Bundesvorstand bereitet eine Ämtersperre gegen Sachsen-Anhalts früheren AfD-Fraktionschef Poggenburg vor. Ein Antrag auf Amtsenthebung soll bis Ende Januar vorliegen. Hintergrund sind seine Statements auf Twitter.

Wegen umstrittener Äußerungen auf Twitter will die AfD gegen den sachsen-anhaltischen Landtagsabgeordneten und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, André Poggenburg, Maßnahmen ergreifen. Der Bundesvorstand der Partei plant eine Ämtersperre: Poggenburg solle zwei Jahre lang kein Amt mehr übernehmen dürfen. Ein Antrag auf Amtsenthebung soll bis Ende Januar vorliegen.

Vorstandsmitglied Kay Gottschalk sagte, Poggenburg versuche offenbar, in einer aussichtslosen Situation Aufmerksamkeit zu erlangen. Er habe sich einer "inakzeptablen Wortwahl" bedient.

Poggenburg hatte an Silvester auf Twitter geschrieben: "Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!". Zuerst hatte die "Magdeburger Volksstimme" darüber berichtet. Der Begriff "Volksgemeinschaft" gilt als einer der zentralen Begriffe des Nationalsozialismus.

Poggenburg ist Vorsitzender der AfD im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Er könnte gegen die Ämtersperre vor dem AfD-Landesschiedsgericht klagen.

Nach mehreren umstrittenen Reden war Poggenburg im März 2018 auf internen Druck als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Später kam es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und anderen führenden Mitgliedern des rechtsnationalen Flügels in der AfD. Dessen bekanntester Vertreter ist der Thüringer Landeschef Björn Höcke.

Anmerkung der Redaktion: Die Nachrichtenagentur dpa hatte zunächst gemeldet, dass der AfD-Bundesvorstand eine Ämtersperre nicht nur geplant, sondern bereits beschlossen habe. Wir hatten darüber berichtet. Der Sachverhalt wurde nun entsprechend korrigiert.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Januar 2019 um 22:00 Uhr.

Darstellung: