Paul Viktor Podolay (AfD) spricht in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag | Bildquelle: dpa

Wahl zum Bundestagsvize Auch AfD-Kandidat Podolay scheitert

Stand: 26.09.2019 16:39 Uhr

Drei AfD-Kandidaten sind bereits durchgefallen, nun scheiterte auch der Abgeordnete Paul Podolay im ersten Wahlgang: Er ist der vierte Kandidat der Partei für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten.

Die AfD ist auch mit ihrem vierten Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Der 73-jährige Paul Podolay erhielt bei der Abstimmung im Bundestag 214 Stimmen, gegen ihn votierten 397 Abgeordnete bei 33 Enthaltungen. Damit verfehlte Podolay das erforderliche Quorum von 355 Stimmen klar. Podolay kündigte laut Nachrichtenagentur dpa bereits an, sich einem zweiten Wahlgang zu stellen.

Zuvor waren bereits die AfD-Kandidaten Gerold Otten, Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel bei der Bewerbung für das Amt gescheitert. Sie alle fielen jeweils dreimal bei den Abstimmungen durch.

Die Diskussion um das Amt beschäftigt die Politik seit Langem. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind bei ihrer Wahlentscheidung aber frei.

Die AfD stellt die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten als undemokratischen Akt der Ausgrenzung dar. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teilweise mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teilweise mit ihrer allgemeinen Ablehnung der Partei.

Ehemaliges CSU-Mitglied

Podolay wurde im Jahr 1946 in Bratislava geboren. Der gelernte Medizintechniker war von 1997 bis 2015 Mitglied der CSU. Im Jahr 2014 trat er als unabhängiger Kandidat der SaS-Partei in der Slowakei bei der Europawahl an. Seit 2015 ist er nach eigenen Angaben AfD-Mitglied und kandidierte im Wahlkreis Erlangen als Direktkandidat.

Für den Fall, dass sich dauerhaft nicht genügend Abgeordnete finden, die ihre Stimme für Kandidaten einer bestimmten Fraktion abgeben, gibt es bislang keine Regelung.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. September 2019 um 17:00 Uhr.

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