Sendungsbild

Neue SPD-Chefin Nahles Euphorisch trotz enttäuschendem Ergebnis

Stand: 22.04.2018 19:15 Uhr

Als neue SPD-Chefin will Nahles wichtige Zukunftsdebatten anstoßen - von der Sozial- bis zur Europapolitik. Das sagte sie im Bericht aus Berlin. Ungeachtet ihres schlechten Wahlergebnisses will sie die SPD aus der Regierung heraus erneuern.

Andrea Nahles will ihrer Partei grundlegende Zukunftsdebatten verordnen. Dabei solle es um verschiedene Themenfelder wie die Sozial-, Arbeitsmarkt- oder Europapolitik gehen. Das sagte die neue Parteivorsitzende im Bericht aus Berlin. "Wir wollen nicht nur technische Fragen klären oder Gremienstrukturen verändern. Wir brauchen in der Partei einen Aufbruch zu Debatten, die auch nach außen strahlen. Das ist es, was ich unter Erneuerung verstehe."

Mit Blick auf das eher magere Ergebnis bei ihrer Wahl zur Parteichefin erklärte Nahles, sie wolle nun versuchen, die Skeptiker stärker zu überzeugen. Dies könne unter anderem dadurch geschehen, dass man den Parteimitgliedern, aber auch den Wählern wieder mehr zuhöre.

Interview mit Andrea Nahles
Bericht aus Berlin, 22.04.2018

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Mäßiges Wahlergebnis

Nahles war auf dem Parteitag zu ersten Frau an der Spitze der SPD gewählt worden. Für die 47-jährige Fraktionschefin votierten 414 Delegierte; das entspricht rund 66 Prozent der Stimmen. Nahles setzt sich damit gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch. Die Herausforderin erhielt 172 oder rund 27,5 Prozent der Stimmen. Insgesamt wurden 624 gültige Stimmen abgegeben, 38 davon waren Enthaltungen. Das Ergebnis wird von vielen Beobachtern als Dämpfer für Nahles gewertet. Dass sie - trotz der Kampfabstimmung - unter 70 Prozent blieb, zeuge von der Unzufriedenheit vieler Genossen über den Kurs ihrer Partei und der Parteispitze.

SPD-Sonderparteitag wählt Nahles zur neuen Vorsitzenden
tagesthemen 22:45 Uhr, 22.04.2018, Andreas Clarysse, HR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Nahles verspricht Erneuerung

In einer kämpferischen Rede hatte sie den Delegierten eine Erneuerung der Partei versprochen. Als Ziele der künftigen SPD kündigte sie an, den digitalen Kapitalismus zu bändigen und große Internetkonzerne mehr zur Kasse zu bitten. Zudem versprach sie bei den umstrittenen Hartz-IV-Reformen eine offene Debatte über inhaltliche Korrekturen. Die Partei müsse über alles reden - "die Jusos vorne weg".

Andrea Nahles ist neue Parteivorsitzende | Bildquelle: dpa
galerie

Nahles hatte sich wohl ein besseres Ergebnis erhofft.

Simone Lange | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte
galerie

Doch ihre Konkurrentin Lange kam aus dem Stand auf 27,5 Prozent.

Lange gratuliert Siegerin

Die unterlegene Lange sicherte Nahles nach der Wahl ihre Unterstützung zu. Sie wünsche ihr "viel Kraft und Erfolg" für das Amt, sagte die Kommunalpolitikerin. Zuvor hatte sie Nahles jedoch scharf kritisiert: Die Fraktionsvorsitzende habe mehrere Chancen gehabt, die Partei nach vorne zu bringen, "und es ist ihr nicht gelungen". Ihre Partei habe ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und sie selbst könne Glaubwürdigkeit und Neuanfang besser als Nahles verkörpern, weil sie nicht schon 20 Jahre im Bundestag sitze.

Erste Kampfabstimmung seit langem

Die SPD wird damit erstmals in ihrer fast 155-jährigen Geschichte von einer Frau geführt. Es ist zudem das erste Mal seit fast 23 Jahren, dass es eine Kampfabstimmung um den Parteivorsitz gab. Zuletzt war dies 1995 in Mannheim der Fall, als Oskar Lafontaine den damaligen SPD-Chef Rudolf Scharping ablöste. Lafontaine erhielt damals mit 62,6 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis bei der Vorsitzendenwahl.

Erneuerungsantrag verabschiedet

Die Delegierten stimmten am Nachmittag außerdem für einen Antrag der Parteispitze zur inhaltlichen Erneuerung der SPD. "Wir wollen die programmatische und organisationspolitische Erneuerung nutzen, um wieder stärkste Kraft zu werden", heißt es darin. Das Papier listet einen detaillierten Erneuerungsweg bis 2019 auf. Zudem fordert die Partei eine Überprüfung, ob die Hartz-IV-Reformen noch zeitgemäß sind.

Bis zum Parteitag Ende 2019 will die SPD in Papieren und Debatten vier grundsätzliche Themen behandeln. Dies sind erstens Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung, zweitens die Zukunft der Arbeit, drittens ein bürgerfreundlicher Staat sowie viertens Deutschlands Rolle in der Welt. Es sollen auch neue Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder geschaffen werden, etwa in Form von Online-Themenforen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. April 2018 um 17:15 Uhr.

Darstellung: