Andrea Nahles und Olaf Scholz | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

Nahles und Scholz Duo mit Stotterstart

Stand: 25.05.2018 05:02 Uhr

Scholz ist vielen zu sehr Scholz und Nahles noch nicht richtig Nahles - das neue Führungsduo der SPD sucht noch seine Rolle. Doch: Ändern wollen die beiden erst einmal nichts.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Das neue Führungsduo überrascht auch die dienstältesten Mitstreiter. Dass zwei Politiker sich im Tagesgeschäft so eng abstimmen wie Andrea Nahles und Olaf Scholz, habe er noch nicht erlebt, staunt ein Genosse, der seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten dabei ist. Zwischen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden und dem Vizekanzler gingen mindestens zehn Mal pro Tag SMS-Nachrichten hin und her, sagt einer, der beide regelmäßig erlebt - an einigen Tagen können es auch 30 sein, gerne ergänzt durch das eine oder andere Telefongespräch.

 Scholz umstritten

Mehr Abstimmung war nie in der SPD-Spitze, trotzdem funktioniert das Duo Nahles/Scholz bislang nicht. Die Partei hockt weiter im Umfragetief, in der Fraktion gibt es verbreitet Ärger über die beiden an der Spitze. Der Opposition bot Scholz schon reichlich Angriffsfläche, nicht zuletzt bei der Präsentation des ersten von ihm verantworteten Haushalts im Bundestag. Zwölf Haushaltsvorstellungen habe er erlebt, sagt FDP-Mann Otto Fricke, aber noch nie sei das "Schicksalsbuch der Nation" so emotionslos wie von Scholz vorgetragen worden.

Für Scholz bedenklich: SPD-Abgeordnete äußern sich im vertrauten Gespräch ähnlich. Nicht nur notorische Gegner des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters, von denen es in Partei und Fraktion einige gibt, werfen dem Finanzminister vor, er mache aus seinem Amt für die SPD zu wenig. Sie sind genervt, wenn der Parteivize in bester Schäuble-Manier die Schwarze Null verteidigt oder mit Hinweis auf finanzpolitische Risiken auf die Ausgabenbremse tritt.

Nicht nur an den Inhalten, auch an der Art, wie sich Scholz nach seiner Rückkehr auf die Berliner Bühne präsentiert, reiben sich viele Genossen. Das sei kommunikativ ganz alte Schule, weit entfernt von einer neuen SPD, kritisiert Juso-Chef Kevin Kühnert. Andere nennen Scholz-Auftritte schlicht "einschläfernd". Es löst in der Fraktion keine Begeisterung aus, dass der Hamburger seine bekannt spröde, wortkarge Art im neuen Amt des Finanzministers geradezu zu kultivieren scheint.

Zu viel Harmonie mit der Union

Aber auch Scholz‘ Partnerin im Partei- und Fraktionsvorsitz hat bislang mehr Probleme, als von vielen erwartet. Ihr Umfeld verweist zwar darauf, dass Nahles den Stuhl der SPD-Vorsitzenden erst seit etwas mehr als einem Monat besetzt, es daher für ein Urteil zu früh sei. Tatsache aber ist, dass es gleich in einer der ersten Präsidiumssitzungen nach ihrer Wahl Ärger gab: Die stellvertretenden Parteivorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und Natascha Kohnen hielten Nahles ihren Auftritt Anfang des Monats auf der Zugspitze vor, als die Fraktionschefin vor Heimatfilmkulisse Harmonie mit der Union demonstrierte und davon sprach, die Koalitionsfraktionen würden sich jetzt "unterhaken".

Er habe den Eindruck, sagt ein SPD-Abgeordneter, Nahles suche noch nach ihrer Linie. In der Tat schwankt die Partei- und Fraktionschefin zwischen Schmusekurs à la Zugspitze und Attacke, wie in der Haushaltsdebatte als sie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Stile einer Oppositionspolitikerin kritisierte. Eine Angriffshaltung, die vielen in der Fraktion deutlich besser gefiel als die Zugspitzen-Harmonie.

Nahles im Zwiespalt

Teil des Nahles-Problems ist ihre Doppelrolle: Als Parteichefin soll sie sozialdemokratisches Profil zeigen, als Fraktionschefin auch dafür sorgen, dass die Koalition zusammenbleibt. Fraktionsvize Eva Högl wirbt um Verständnis, dass Nahles häufig zahmer auftritt, als von vielen erwartet. Schließlich müsse die Fraktionsspitze darauf Wert legen, sagt Högl, "dass die Koalition harmonisch startet, denn nur so bekommen wir den Koalitionsvertrag auch gut umgesetzt, und nur so kann die SPD ihre Themen gut platzieren".

Kurz gesagt: Das neue Führungsduo der SPD funktioniert bislang noch nicht, weil Scholz zu sehr Scholz und Nahles noch nicht richtig Nahles ist. Trotz ihres Stotterstarts: Ändern wollen die beiden - erst einmal nichts. Sie sind sich einig, dass die SPD unter ihnen nicht in das tappen soll, was parteiintern als die "Gabriel-Falle" gilt: das hektische Ändern des Kurses bei schlechten Umfragewerten. Ein Kurs der nach Ansicht von Nahles und Scholz viel zu den derzeitigen Problemen der SPD beigetragen hat.

"Geduld" ist stattdessen das Mantra des neuen Führungsduos. Nicht die Meinungsumfrage kommende Woche sei das Ziel, meint Scholz, sondern die Bundestagswahl in gut drei Jahren. Eine Politik der ruhigen Hand und des betont langen Atems, die einige in der SPD als gewöhnungsbedürftig, andere als riskant empfinden. Nicht nur die, die demnächst Landtagswahlen zu bestehen haben.

Warum das Duo Nahles und Scholz noch nicht funktioniert
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
25.05.2018 08:07 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 25. Mai 2018 um 11:00 Uhr.

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