Andrea Nahles | Bildquelle: dpa

Richtungsstreit in der SPD Nahles mahnt die Jusos ab

Stand: 01.12.2018 13:18 Uhr

Verlorene Landtagswahlen und miese Umfragewerte frusten auch den SPD-Nachwuchs. Die Attacken gegen Parteichefin Nahles häufen sich - auch wegen ihres Festhaltens an der GroKo. Beim Juso-Bundeskongress konterte sie nun.

Seit sie im April den SPD-Vorsitz übernommen hat, steht Andrea Nahles auch aus den eigenen Reihen unter Druck - besonders nach dem katastrophalen Abschneiden der Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Einer ihrer lautstärksten Kritiker ist Juso-Chef Kevin Kühnert. Seit er im Amt ist, stellt er immer wieder die GroKo infrage, zuletzt im Streit im Fall von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.

Ihren Auftritt beim Bundeskongress der Jungsozialisten nutzte Nahles nun für einen Konter: Bei jedem Konflikt zwischen Union und SPD komme von den Jusos die Forderung: 'Raus aus der GroKo', monierte Nahles. So könne die Debatte aber auf Dauer nicht geführt werden. Die Partei wirke, als sei sie mit sich selbst nicht im Reinen. Auf diese Art und Weise könne die SPD die Bürger nicht überzeugen.

"Damit kann ich nicht leben"

Die Partei habe sich nach einer harten Debatte letztlich für ein erneutes Bündnis mit der Union entschieden. Sie habe aber den Eindruck, dass "diese Entscheidung nicht wirklich akzeptiert" worden sei. "Damit kann ich nicht leben", sagte Nahles.

"Ich weiß, die Partei ist in einem schwierigen Zustand", sagte Nahles. "Jede Woche trifft es einen in den Bauch", wenn die neuen, schlechten Umfragewerte veröffentlicht würden. In einer solchen Lage sei aber Angst kein guter Ratgeber. Die SPD dürfe jetzt keinen Richtungsstreit führen - "das führt zur Spaltung", warnte Nahles, die selbst einst Juso-Chefin war. 

Juso-Chef Kühnert beim Bundeskongress | Bildquelle: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX/Shu
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Kühnert ließ die Kritik von Nahles nicht auf sich sitzen.

Nicht als Bettvorleger enden

Unter dem starken Applaus seiner Organisation warf Kühnert die Kritik an der Streitkultur zurück. Zudem fordere der Nachwuchs keineswegs reflexartig immer wieder das Aus für die Große Koalition. Aber "viele hier im Raum haben den Eindruck, nach jedem neuen Skandal, den es in dieser Koalition gibt, kommt von der Parteispitze immer nur eines zurück, nämlich 'So geht das nicht weiter' und 'Das war das letzte Mal'." Irgendwann dürfe nicht mehr nur gedroht werden, denn wer nie die Konsequenzen ziehe, lande irgendwann als Bettvorleger. Die Geduldsfäden der Jusos seien sehr gespannt.

Kühnert hatte zum Auftakt des dreitägigen Bundeskongresses am Freitag ein maßgebliches Mitspracherecht für seine Organisation in der krisengeschüttelten Partei und in Europa beansprucht.

Schwesig nimmt Nahles in Schutz

Vor ihrer Rede in Düsseldorf war Nahles von SPD-Vize Manuela Schwesig gegen pauschale Kritik aus den Reihen der Sozialdemokraten in Schutz genommen worden. "Natürlich hat sich auch viel angestaut in der Partei, sonst wären wir nicht in der Lage, in der wir sind", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Aber das nun alles bei Nahles abzuladen, halte sie für nicht gerecht.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Dezember 2018 um 13:00 Uhr.

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