Nahles Kauder Dobrindt  | Bildquelle: PHILIPP GUELLAND/EPA-EFE/REX/Shu

GroKo-Fraktionsklausur Alle loben sich gegenseitig

Stand: 08.05.2018 15:46 Uhr

Sollte es zwischen der Union und der SPD gerade irgendwo knirschen, dann ließ man sich davon bei der Fraktionsklausur in Murnau nicht viel anmerken. Zum Abschluss zeigten sich die Beteiligten demonstrativ harmonisch.

Union und SPD streben für die Zukunft ein neues harmonisches Miteinander an. "Wir haben erkennen können, dass wir etwas bewegen können, wenn wir zusammenhalten", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder zum Abschluss der zweitägigen Klausur der Koalitionsfraktionsspitzen im bayerischen Murnau. Er hoffe, dass der "Geist von Murnau" die Große Koalition durch die nächsten Monate tragen könne, auch wenn jede Partei versuchen werde, sich zu profilieren, so der CDU-Politiker weiter.

Kauder betonte, dass die Klausurtagung ein Erfolg gewesen sei. "Wir haben Beschlüsse gefasst, die für die Menschen wichtig sind", fügte er unter Verweis auf die vereinbarte "Wohnrauminitiative" hinzu.

Abschluss der Klausurtagung
tagesschau 20:00 Uhr, 08.05.2018, Ulla Fiebig, BR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Miteinander "sehr konstruktiv und lösungsorientiert"

Auch SPD-Chefin Andrea Nahles lobte das konstruktive und lösungsorientierte Miteinander der Fraktionen: "Wenn wir in dem Geiste weitermachen, dann ist mir nicht bange darum, dass wir eine sehr gute Arbeit hinbekommen." Das Miteinander der Fraktionen sei "sehr konstruktiv und lösungsorientiert gewesen", sagte Nahles.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte: "Wir sind drei Parteien und eine Koalition, das war auf dieser Klausur sehr deutlich." CDU, CSU und SPD eine der gemeinsame Wille, die Herausforderungen für das Land gemeinsam zu bewältigen. Dazu seien aber immer wieder auch Diskussionen notwendig. Nur so könnten Lösungen gefunden werden, die mehrheitlich Akzeptanz in der Bevölkerung finden. "Wir wollen ein Kraftzentrum in der Koalition sein", sagte er.

Gemeinsamer Wille zur fruchtbaren Zusammenarbeit

Nachdem es in den ersten Wochen der erneuten Großen Koalition immer wieder Konflikte zwischen den Regierungsparteien gegeben hatte, bemühten sich Kauder, Nahles und Dobrindt, den gemeinsamen Willen zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit zu betonen. Keine Rolle spielten in den öffentlichen Stellungnahmen die umstrittenen Äußerungen Dobrindts zur Flüchtlingspolitik.

Der CSU-Politiker hatte direkt vor der Klausurtagung eine "Anti-Abschiebe-Industrie" beklagt und dafür auch Kritik aus der SPD geerntet. Dobrindt sagte am Dienstag lediglich, es sei eine "rundum gelungene Klausur" gewesen. "Das sehen Sie auch daran, dass die Schneeballschlacht vor der Klausur stattgefunden hat."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Mai 2018 um 14:00 Uhr.

Darstellung: