Emmanuel Macron | Bildquelle: AFP

Münchner Sicherheitskonferenz Alle Augen auf Macron

Stand: 15.02.2020 07:43 Uhr

Frankreichs Präsident Macron spricht heute erstmals auf der Münchner Sicherheitskonferenz. NATO-Hirntod, mehr atomare Zusammenarbeit - zuletzt sorgte er mit solchen Äußerungen für Unruhe.

Von Markus Sambale, ARD-Hauptstadtstudio

Die Augen werden sich heute vor allem auf ihn richten: auf Emmanuel Macron. Zum ersten Mal ist der französische Präsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz dabei. Für das große Interesse hat er selbst gesorgt - mit teils provokanten Äußerungen.

Der NATO drohe der Hirntod, erklärte Macron im vergangenen Jahr. Vorige Woche kam dann sein Vorstoß, Europa müsse in der Verteidigungspolitik eigenständiger werden. Ein Aufruf, für den sich Außenminister Heiko Maas am Freitagabend offen zeigte. Maas warb für den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion, aber ausdrücklich als Pfeiler innerhalb der NATO.

"Gemeinsam mit Frankreich arbeiten wir intensiv daran - und wir werden auch Präsident Macrons Angebot eines strategischen Dialogs aufgreifen", sagte Maas und fügte hinzu: "Deutschland ist bereit, sich stärker zu engagieren, auch militärisch. Aber dieses militärische Engagement muss eingebettet sein in eine politische Logik, genau so wie es Bundespräsident Steinmeier (...) erläutert hat."

Eckhart Querner, BR, zur Rede von Frankreichs Präsident Macron
tagesschau24 11:00 Uhr, 15.02.2020, Eckhart Querner, BR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Steinmeier hatte gestern mit seiner Eröffnungsrede den Ton gesetzt für die diesjährige Sicherheitskonferenz. Und ein düsteres Szenario gezeichnet. Steinmeier beklagte den Rückzug vieler Staaten ins Nationale. Der führe in eine Sackgasse. Für den Bundespräsidenten ist klar: Angesichts dieser finsteren Lage müssten die Europäer zusammenrücken, vor allem: "Wir Deutsche müssen auch Antwort geben auf die Frage, wie wir mit unserem engsten Partner, mit Frankreich, ernsthaft und vertrauensvoll über die Fragen der europäischen Sicherheit sprechen, die Staatspräsident Macron in seiner wichtigen Rede an der Pariser Ecole de Guerre vor einer Woche aufgeworfen hat," sagte er. "Wir sollten seine Einladung zum Dialog aufgreifen."

Der französische Präsident bekommt heute Vormittag die Chance, konkreter zu werden, zu erklären, was er meint, wenn er von einer "strategischen Autonomie" Europas spricht. Oder welche Rolle aus seiner Sicht die französischen Atomwaffen dabei spielen könnten. Vor allem von deutscher Seite wird hier in München allerdings immer wieder betont: Internationale Verantwortung - damit seien nicht als erstes und nicht allein Militäreinsätze gemeint.

Am deutlichsten wurde Entwicklungsminister Gerd Müller am Rande der Konferenz, als er kritisierte: "Die Ausgaben für Rüstung in der Welt steigen immer weiter. 1700 Milliarden heute, und die Investitionen in Frieden- und Entwicklungszusammenarbeit sinken auf ein Zehntel." Wie genau wollen sich die Europäer international engagieren? Wo ziehen Deutschland und Frankreich an einem Strang? Die Suche nach Antworten wird heute weitergehen.

Sicherheitskonferenz in München
Markus Sambale, ARD Berlin
15.02.2020 07:00 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Februar 2020 um 09:50 Uhr.

Korrespondent

Markus Sambale, WDR | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo WDR

Markus Sambale, WDR

Darstellung: