Etagenbetten in einer Flüchtlingsunterkunft in Pfaffenhofen an der Ilm (Bayern)

Nach Brand in Moria Städte wollen Flüchtlinge aufnehmen

Stand: 11.09.2020 08:34 Uhr

Nach der Brandkatastrophe auf Lesbos haben zehn deutsche Städte freiwillig angeboten, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Am Vormittag äußert sich Innenminister Seehofer mit EU-Vize Schinas zum weiteren Vorgehen.

Die Stadtoberhäupter von zehn großen deutschen Kommunen haben sich in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer bereiterklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria aufzunehmen. In dem Schreiben appellieren sie an Merkel und Seehofer, dafür den Weg zu ebnen, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtete. 

Der Brief wurde demnach von den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern von Bielefeld, Düsseldorf, Freiburg, Gießen, Göttingen, Hannover, Köln, Krefeld, Oldenburg und Potsdam unterzeichnet. Die Stadtoberhäupter bekräftigten darin ihre Bereitschaft, "einen humanitären Beitrag zu einer menschenwürdigen Unterbringung der Schutzsuchenden in Europa" zu leisten: "Wir sind bereit, Menschen aus Moria aufzunehmen, um die humanitäre Katastrophe zu entschärfen." 

Lage auf Lesbos spitzt sich zu
nachtmagazin 00:51 Uhr, 11.09.2020, Anja Miller, ARD Rom

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Druck auf Seehofer

Das Bundesinnenministerium lehnt es bislang ab, Flüchtlinge aus Griechenland im deutschen Alleingang aufzunehmen. Es fordert eine gemeinsame europäische Initiative. Seehofer steht deswegen aber unter starkem innenpolitischen Druck. Der Koalitionspartner SPD unterstellte ihm eine Blockadehaltung. 

Am Vormittag will sich Seehofer gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, über die aktuelle Lage nach dem Feuer und die Hilfsmaßnahmen äußern. Wie das Ministerium mitteilte, wird Schinas, der auf Lesbos war, per Video aus Athen zugeschaltet.

Michael Schramm, zzt. Lesbos, mit einer Einschätzung zur Situation der Flüchtlinge
tagesthemen 22:30 Uhr, 10.09.2020

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Appell mehrerer Unions-Abgeordneter

Auch aus der Union waren Stimmen laut geworden, die mehr Aufnahmen forderten, um die Lage in Griechenland zu entspannen. In einem Brief an Seehofer forderten 16 Unions-Bundestagsabgeordnete die Aufnahme von 5000 Geflüchteten. "Wir bitten Sie darum, dass Deutschland möglichst gemeinsam mit anderen EU-Staaten, aber notfalls auch alleine, 5000 Flüchtlinge vom griechischen Festland aufnimmt", heißt es in dem Schreiben. Es gehe jetzt nicht vorrangig darum, europäische Flüchtlingspolitik zu gestalten, "sondern offensichtliche menschliche Not zu lindern".

Hilfsinitiative erntet Kritik: "Deutschland und Europa können und müssen mehr tun."
nachtmagazin 00:51 Uhr, 11.09.2020, Alexandra Bidian, ARD Berlin

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Deutsch-französische Initiative

Gestern hatten Deutschland und Frankreich zugesagt, gemeinsam mit anderen EU-Staaten etwa 400 minderjährige Migranten aufzunehmen. Frankreich wird sich in Abstimmung mit Deutschland an der Umsiedlung der Minderjährigen aus dem Lager beteiligen, wie Präsident Emmanuel Macron erklärte. Griechenland hat bis Donnerstag 400 Minderjährige, die ohne Eltern unterwegs sind, von der Insel Lesbos in die Hafenstadt Thessaloniki geflogen.

Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, kritisierte die deutsch-französische Initiative als unzureichend. Deutschland müsse mehr tun. "Wir haben die EU-Ratspräsidentschaft, wir können vorangehen", sagte Göring-Eckardt, die sich seit Donnerstag auf der Insel Lesbos aufhält, im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Dass die Bundesregierung auf eine europäische Lösung poche, sei eine Ausrede.

Brief an Merkel: Städte wollen Moria-Flüchtlinge aufnehmen
Evi Seibert, ARD Berlin
11.09.2020 10:43 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das Nachtmagazin am 10. September um 00:51 Uhr sowie die Tagesschau am 10. September 2020 um 14:00 Uhr.

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