Jörg Meuthen | Bildquelle: dpa

AfD-Parteichef Meuthen will nicht in den Bundestag

Stand: 30.09.2020 09:15 Uhr

AfD-Chef Meuthen hat sich entschieden: Er will nicht für den Bundestag kandidieren, sondern EU-Parlamentarier bleiben. Ein entsprechender Brief an seine Parteikollegen liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will im kommenden Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. Das teilte er in einem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, an seine Parteifreunde mit. Er könne für die AfD auch als Abgeordneter im Europäischen Parlament eine wichtige Aufgabe erfüllen.

Leitend für diese Entscheidung sei seine Überzeugung, dass er der Partei derzeit in meinem bestehenden Mandat im Europaparlament unter dem Strich mehr dienen könne als mit einem Wechsel nach Berlin, heißt es in dem Brief.

"Mein Mandat im Parlament der EU ist mir Passion, ist mir die Aufgabe, für die ich von Ihnen nominiert und von den Wählern mandatiert wurde. Ich gehe ihr mit Leidenschaft im Interesse unserer Nation Deutschland, die ich erhalten und nicht in einem identitätslosen Nichts namens Vereinigte Staaten von Europa erlöschen sehen möchte, vor Ort in Brüssel nach."

Meuthen schrieb in dem Rundbrief weiter, Berlin drohe, wie andere nationale Hauptstädte auch, immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befehlsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden.

In der Partei war zuletzt darüber spekuliert worden, ob Meuthen womöglich versuchen könnte, Alice Weidel, die derzeit die Bundestagsfraktion gemeinsam mit Alexander Gauland leitet, die Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg streitig zu machen.

Ständige Querelen in der Bundestagsfraktion

Weidel war im vergangenen Februar zur neuen Landeschefin der AfD in Baden-Württemberg gewählt worden. Nicht auszuschließen ist allerdings, dass auch die ständigen Querelen in der Bundestagsfraktion dazu beigetragen haben, dass Meuthen lieber Europaparlamentarier bleibt und sich auf den Parteivorsitz konzentriert.

Ob Weidel und Gauland, der bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst 80 Jahre alt ist, sich nach der Wahl noch einmal als Duo um den Fraktionsvorsitz bewerben, ist noch offen. Über eine erneute Kandidatur für den Bundestag habe er noch nicht entschieden, hatte Gauland zuletzt mehrfach erklärt.

Streit über Verhalten zu Kalbitz

Weidel und Gauland hatten die Vorgehensweise Meuthens in der Causa Kalbitz scharf kritisiert - seither gilt das Verhältnis der beiden zum Parteichef als beschädigt.

Meuthen hatte im vergangenen Mai im Parteivorstand über die Annullierung der Mitgliedschaft des früheren Brandenburger AfD-Chefs Andreas Kalbitz abstimmen lassen. Eine Mehrheit entschied sich damals für den Rauswurf. Die Annullierung, die mit rechtsextremen Bezügen in der Vergangenheit von Kalbitz zusammenhängt, wurde inzwischen vom Schiedsgericht der Partei bestätigt. Kalbitz, der eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend bestreitet, will sich juristisch dagegen zur Wehr setzen.

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