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Angela Merkel

Liveblog zur Pressekonferenz der Kanzlerin +++ Neun-Punkte-Plan gegen den Terror +++

Stand: 28.07.2016 15:01 Uhr

Mehrere Gewalttaten haben Deutschland erschüttert. Kanzlerin Merkel sprach auf einer Pressekonferenz von einem Bruch zivilisatorischer Tabus und stellte einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit vor. Zur Flüchtlingspolitik sagte sie erneut: "Wir schaffen das!" Lesen Sie hier unseren Liveblog zur Pressekonferenz nach.


Von Barbara Schmickler, tagesschau.de

Ende des Liveblogs

28.07.2016 14:38 Uhr

Die Pressekonferenz der Kanzlerin ist beendet. An dieser Stelle beenden auch wir unseren Liveblog und bedanken uns für Ihr Interesse.

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Fremdenhass darf nicht gesellschaftsfähig werden

28.07.2016 14:33 Uhr

"Wir müssen sehr darauf achten, dass Dinge nicht gesellschaftsfähig werden, die nicht gesellschaftsfähig sein dürfen", sagt Merkel zu Fremdenhass.

Fremdenhass darf nicht gesellschaftsfähig werden"
28.07.2016

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Islamistischer Terror in Deutschland angekommen

28.07.2016 14:31 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel stimmt der Einschätzung zu, dass der islamistische Terrorismus nach den jüngsten Anschlägen auch in Deutschland angekommen ist. Diese These hätte man auch schon früher aufstellen können, sagte Merkel. Sie verwies auf den Mord an zwei US-Soldaten im Jahr 2011 durch einen extremistischen Kosovo-Albaner und auf die Attacke einer IS-Anhängerin auf einen Bundespolizisten Anfang des Jahres. "Wir haben das jetzt noch mal mit einer großen Wucht gesehen", sagte Merkel.

Merkel sieht islamistischen Terrorismus in Deutschland angekommen
28.07.2016

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Würde unantastbar

28.07.2016 14:25 Uhr

Merkel: Viele Flüchtlinge seien kein Grund für Rassismus. "Es geht darum, dass wir bestimmte Werte leben und das beginnt mit Artikel 1 des Grundgesetzes, dass die Würde des Menschen unantastbar ist."

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Der "Kern der Gesellschaft"

28.07.2016 14:22 Uhr

Merkel sagt: Gelinge es Terroristen, unsere offene Art zu leben zu zersetzen? Oder seien wir stark genug, halten wir genug zusammen? Dort habe der Staat eine zentrale Rolle, um diese Art zu leben zu erhalten, sagt Merkel.

Derzeitige Situation geht an den «Kern der Gesellschaft»
28.07.2016

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Einschätzung von ARD-Korrespondent Köhr

28.07.2016 14:20 Uhr

ARD-Korrespondent Oliver Köhr berichtet von der Bundespressekonferenz mit der Kanzlerin, bei der Merkel einen Neun-Punkte-Plan vorgestellt hat.

Oliver Köhr, ARD Berlin, zu den Aussagen der Kanzlerin
tagesschau 14:00 Uhr, 28.07.2016

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Merkel spricht von "Krieg gegen IS"

28.07.2016 14:14 Uhr

Merkel will den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" trotz islamistisch motivierter Anschläge nicht ausweiten. Sie sagte aber, Deutschland befinde sich in einem Krieg gegen den IS. "Ich glaube dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind", sagte sie.

Merkel spricht von "Krieg gegen Terrorismus"
28.07.2016

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Bei Grundsätzen bleiben

28.07.2016 14:12 Uhr

Merkel will bei eigenen Grundsätzen zu bleiben. Sehen Sie hier den Bericht aus der tagesschau um 14 Uhr mit einer Zusammenfassung der Bundespressekonferenz mit Kanzlerin Merkel.

Merkel stellt sich den Fragen der Journalisten
tagesschau 14:00 Uhr, 28.07.2016, Tom Schneider, ARD Berlin

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Merkel: habe Verbündete

28.07.2016 14:01 Uhr

Auf die Frage, ob die derzeitige Situation die schwierigste in ihrer Kanzlerschaft sei, antwortet Merkel: "Es ist eine schwierige (Zeit), aber wir hatten auch andere schwierige. Jede schwierige Situation hat ihre Spezifik. Das ganze letzte Jahr war nicht gerade einfach. (...) Jetzt haben wir etwas, was sehr an den Kern der Gesellschaft geht. (.) Insofern ist es eine Kernauseinandersetzung, bei der ich aber auch viele Verbündete habe."

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Krieg gegen Terrorismus

28.07.2016 14:00 Uhr

Merkel sagt, was ihr wichtig sei: "Wir befinden uns in keinem Krieg oder keinem Kampf gegen den Islam. Sondern wir kämpfen gegen den Terrorismus, auch den islamistischen Terrorismus."

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Merkel zur aktuellen Stimmung im Land

28.07.2016 13:57 Uhr

Merkel: "Schlimm ist die allgemeine Verunsicherung. Die Sorge, wenn ich jemanden sehe: Was steckt dahinter, kann ich das erkennen? Deshalb muss der Staat seiner Aufgabe gerecht werden, das weitestgehende Vertrauen wieder herzustellen. Und daran arbeiten wir."

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Erneut Kritik an Merkel wegen Türkei-Aussage

28.07.2016 13:56 Uhr

Auch Linken-Politikerin Sevim Dağdelen kritisiert Merkels Aussage zur Türkei in der Bundespressekonferenz.

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Wie erschöpft ist Merkel?

28.07.2016 13:54 Uhr

Merkel wird gefragt, wie große ihre Erschöpfung ist. "Abends gehe ich schon ganz gerne ins Bett und schlafe", sagt Merkel leicht schmunzelnd. Das Ziel sei, Lösungen zu finden. Erschöpfungen würde sie nicht sagen, aber sie sei auch nicht "unterausgelastet", sagt Merkel - und erntet ein paar Lacher.

Angela Merkel

Angela Merkel

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Merkel: Leben nicht kaputt machen lassen

28.07.2016 13:50 Uhr

Merkel: "Meine tiefe Überzeugung ist, wir brauchen uns unsere Art zu leben nicht kaputt machen zu lassen." Das sei eine große Herausforderung.

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Angst als schlechter Ratgeber

28.07.2016 13:48 Uhr

Merkel sagt, die jüngsten Vorfälle hätten große Verunsicherung hervorgerufen. Sie wolle aber betonen, "dass Angst nicht der Ratgeber für politisches Handeln sein kann".

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Kritik von Kipping an Merkel

28.07.2016 13:48 Uhr

Linken-Oppositionspolitikerin Katja Kipping kritisiert Merkels Äußerungen zur Türkei.

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Der Neun-Punkte-Plan im Detail

28.07.2016 13:45 Uhr

Zu dem von Merkel vorgestellten Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit zählt eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein "Frühwarnsystem" für Radikalisierung unter Flüchtlingen und Vorbereitungen für Bundeswehreinsätze im Inneren bei großen Terroranschlägen.

In ihrem Punkte-Plan sind einige bereits angekündigte Maßnahmen enthalten. Dazu zählen gemeinsame Übungen von Bundeswehr und Polizei für den Anti-Terror-Fall. Merkel forderte auch eine zügige Verabschiedung der lange geplanten europäischen Richtlinie zum Waffenrecht. Damit solle der Waffenhandel über das Internet unterbunden werden. Merkel sprach sich zudem für einen besseren internationalen Informationsaustausch und eine bessere Kooperation der Geheimdienste aus.

Für Diskussionen dürfte ihre Forderung sorgen, die Hürden für Abschiebung zu senken. Zu dem von der CSU vorgelegten Sicherheitskonzept sagte Merkel: "Hier gibt es sehr viele Dinge, in denen wir in Übereinstimmung sind."

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"Wir schaffen das"

28.07.2016 13:37 Uhr

Merkel hat ihr "wir schaffen das" bekräftigt. Hier nun auch nochmal zum Nachschauen im Video.

Merkel bekräftigt "Wir schaffen das"
28.07.2016

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In Europa bleibe viel zu tun

28.07.2016 13:32 Uhr

In der Flüchtlingspolitik bleibe in Europa viel zu tun, sagt Merkel und fügt hinzu: "Ich bin auch enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft einiger, hier mit zu tun."

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Kanzlerkandidatin 2017?

28.07.2016 13:31 Uhr

Merkel wird gefragt, ob sie Kanzlerkandidatin der Union 2017 sein wird. Merkel: Sie werde dies zum geeigneten Zeitpunkt sagen, heute sei dieser Zeitpunkt nicht.

Angela Merkel

Angela Merkel

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Merkel verneint Fehler

28.07.2016 13:30 Uhr

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Merkel zu Terror und Flüchtlingen

28.07.2016 13:27 Uhr

Merkel: "Terroristen wollen unsere Bereitschaft Flüchtlinge aufzunehmen verhindern"

Merkel: "Terroristen wollen unsere Bereitschaft Flüchtlinge aufzunehmen verhindern"
28.07.2016

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Merkel zur Türkei

28.07.2016 13:26 Uhr

Ein Journalist fragt Merkel zur Lage in der Türkei. Die Kanzlerin fordert, die türkische Regierung müsse in ihrer Reaktion auf den Putschversuch das "Gebot der Verhältnismäßigkeit" achten. Zugleich zeigte sich die Kanzlerin besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei. "Die Sorge besteht darin, dass sehr hart
vorgegangen wird und dieses Prinzip der Verhältnismäßigkeit nicht
immer im Zentrum steht." Gerade angesichts der mehr als drei
Millionen Menschen in Deutschland mit türkischen Wurzeln habe die
Bundesregierung daran "allergrößtes Interesse".

Merkel mahnt Erdogan zu Verhältnismäßigkeit
28.07.2016

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Merkel präsentiert Neun-Punkte-Plan

28.07.2016 13:24 Uhr

In ihrem Statement hat Merkel einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit vorgestellt. Dazu zählen eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein "Frühwarnsystem" für Radikalisierungen bei Flüchtlingen und Vorbereitungen für Bundeswehreinsätze im Inneren bei großen Terroranschlägen.

Merkel forderte auch eine zügige Verabschiedung der lange geplanten
europäischen Richtlinie zum Waffenrecht. Damit solle der Waffenhandel
über das Internet unterbunden werden, sagte sie. Der Amokläufer von
München hatte sich seine Waffe im Darknet, einem abgeschotteten Teil
des Internets, besorgt. Merkel sprach sich zudem für einen besseren
internationalen Informationsaustausch und eine bessere Kooperation
der Geheimdienste aus.

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"Wir bleiben bei Grundsätzen"

28.07.2016 13:21 Uhr

Merkel betont: "Wir bleiben dabei bei unseren Grundsätzen." Die Würde jedes Menschen sei unantastbar, Verfolgte bekämen Asyl und Flüchtlinge den Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.

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Merkel zu Sicherheit und Integration

28.07.2016 13:21 Uhr

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Merkel beendet Statement, Journalisten fragen

28.07.2016 13:19 Uhr

Merkel hat ihr Eingangsstatement mit folgenden Worten beendet: Wichtig sei jetzt, Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen. Damit müsse sichergestellt werden, "dass wir unsere Art zu leben auch weiterleben können". Nun folgen die Fragen der Journalisten in der Bundespressekonferenz.

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Bewährungsprobe für Europa

28.07.2016 13:18 Uhr

"Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun, Deutschland, aber auch ganz Europa", sagt Merkel.

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Merkel: Brauchen neues Frühwarnsystem

28.07.2016 13:16 Uhr

Merkel sagt, es gebe neben dem organisierten Terrorismus eine neue Gefahr durch Einzeltäter, die den Behörden nicht bekannt seien. Erforderlich sei vor allem ein "besseres Frühwarnsystem".

Merkel kündigt Frühwarnsystsem für Radikalisierungen bei Flüchtlingen an
28.07.2016

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Merkel bezieht sich auf "wir schaffen das"

28.07.2016 13:16 Uhr

Merkel bezieht sich auf Statement von vor einem Jahr: "Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das", sagte sie damals. Das sei eine historische Aufgabe in Zeiten der Globalisierung, sagt Merkel heute. "Wir haben in den letzten 11 Monaten sehr, sehr viel geschafft. Wir werden auch die neue Herausforderung, die mit dem Wort islamistischer Terror beschrieben ist, schaffen." Merkel weiter: "Ich bin heute wie damals davon überzeugt, dass wir es schaffen, unserer historischen Aufgabe - und dies ist eine historische Bewährungsaufgabe in Zeiten der Globalisierung - gerecht zu werden. Wir schaffen das."

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Weltweite Bedrohung durch Terror

28.07.2016 13:14 Uhr

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Merkel sichert Aufklärung zu

28.07.2016 13:12 Uhr

Merkel verurteilt die Anschläge von Würzburg und Ansbach als "islamistischen Terror". Sie sicherte zu, dass die Behörden alles tun würden, um die Taten aufzuklären.

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Täter verhöhnen das Land

28.07.2016 13:10 Uhr

Merkel sagt, die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, "verhöhnen" das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge.

Merkel: Täter von Würzburg und Ansbach verhöhnen das Land
28.07.2016

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Sicherheit im Rechtsstaat

28.07.2016 13:10 Uhr

Merkel: "Dort, wo es Lücken gibt, müssen wir handeln. So dass klar wird, wir tun alles Menschenmögliche, um die Sicherheit in unserem Rechtsstaat zu gewährleisten."

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Merkel: Werden auf Probe gestellt

28.07.2016 13:08 Uhr

Merkel: Das Ganze stellt uns auf die Probe, es stellt unsere Art zu Leben auf die Probe, es stellt unser Verständnis von Sicherheit auf die Probe. Die Terroristen seien gegen unseren Zusammenhalt und unsere Offenheit.

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Merkel verurteilt Anschläge

28.07.2016 13:08 Uhr

Die Kanzlerin verurteilt die Anschläge der vergangenen Tagen als "erschütternd, bedrückend und auch deprimierend". Es seien "zivilisatorische Tabus gebrochen" worden.

Kanzlerin Merkel zu den Gewalttaten
28.07.2016

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Merkel beginnt über Anschläge zu sprechen

28.07.2016 13:06 Uhr

Merkel zählt zu Beginn noch einmal die Anschläge der vergangenen Wochen auf: Würzburg und Ansbach, Nizza, der furchtbare Mord an einem Priester in Frankreich, das Massaker von Orlando, die terroristischen Anschläge in Belgien und auch immer wieder in der Türkei, teils mit deutschen Opfern. "Diese Anschläge seien bedrückend. "Die Taten geschehen an Orten, an denen jeder von uns sein könnte", sagt Merkel.

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Pressekonferenz beginnt

28.07.2016 13:03 Uhr

Merkel sagt, ihr sei es nach den schrecklichen Anschlägen wichtig, nicht bis nach dem Urlaub zu warten, sondern schon heute mit den Journalisten zu reden. Sie will zuerst zu den schrecklichen Morden und Anschlägen in Deutschland sprechen.

Angela Merkel

Angela Merkel

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Merkel - die "Flüchtlingskanzlerin"

28.07.2016 12:57 Uhr

Ein Selfie mit der Kanzlerin - im Spätsommer 2015 setzt sich Merkel an die Spitze der Willkommenskultur, wird zur "Flüchtlingskanzlerin". Wegen ihrer Flüchtlingspolitik wird Merkel inzwischen immer wieder kritisiert und von manchen auch für den Terror in Europa mitverantwortlich gemacht. Wie wird Merkel nun heute reagieren?

 Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich in Berlin mit Flüchtlingen fotografieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich in Berlin mit Flüchtlingen fotografieren

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Steinmeier warnt nach Attacken vor Parteienstreit

28.07.2016 12:55 Uhr

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien vor vorschnellen Gesetzesänderungen und überzogenen Reaktionen auf die jüngsten Anschläge und Gewalttaten gewarnt. "Gerade in einer Lage großer Verunsicherung wie heute sollten wir besonders behutsam sein und uns vor parteipolitischem Wettbewerb und schrillen Tönen hüten", sagte Steinmeier zu den "Ruhr-Nachrichten". Der SPD-Politiker nahm Merkel gegen Vorwürfe von CSU-Chef Horst Seehofer in Schutz, sie habe mit ihrer Flüchtlingspolitik das Sicherheitsrisiko erhöht.

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Veränderungen in Flüchtlingspolitik?

28.07.2016 12:50 Uhr

Der stellvertretende Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Thomas Baumann, sieht kurz vor der Bundespressekonferenz keine Anzeichen, dass Angela Merkel ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik ändern wird.

Thomas Baumann, ARD Berlin, zur Kontinuität von Merkels Flüchtlingspolitik
tagesschau 12:00 Uhr, 28.07.2016

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Journalisten stehen Schlange für Merkel

28.07.2016 12:48 Uhr

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"Wir schaffen das."

28.07.2016 12:47 Uhr

Merkels Botschaft von vor einem Jahr: "Wir schaffen das." Hier auch im Video.

Merkel bezieht Stellung zur Flüchtlingsdebatte
tagesthemen 22:15 Uhr, 31.08.2015, Oliver Köhr, ARD Berlin

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Vor einem Jahr: klare Worte der Kanzlerin

28.07.2016 12:46 Uhr

Im vergangen Jahr gab Merkel ihre "Sommer-Pressekonferenz" am 31. August. Damals sagte sie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise: "Wir schaffen das." Wohl einer der wichtigsten Sätze ihrer Kanzlerschaft. Inzwischen wird der Satz mit Blick auf die Schwierigkeiten bei der Integration kritisch betrachtet.

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Merkel unterbricht Urlaub für PK

28.07.2016 12:44 Uhr

Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Urlaub unterbrochen und nimmt kurzfristig Stellung zur politischen Lage. Schon seit Freitagabend ist Merkel eigentlich offiziell im Urlaub. Nach München am selben Abend war sie am Samstag aber wieder im Kanzleramt, um das kurzfristig einberufene Bundessicherheitskabinett zu leiten und sich anschließend zu der Gewalttat zu äußern. Die nun überraschende Pressekonferenz zu "aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik" dürfte auch unter dem Eindruck der Gewalttaten der vergangenen Tage in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach angesetzt worden sein.

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Autorin

Barbara Schmickler, tagesschau.de

@b_schmickler bei Twitter
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