Angela Merkels Hände | Bildquelle: dpa

Angela Merkel im Porträt Kanzlerin ohne Nervenflattern

Stand: 16.07.2017 19:21 Uhr

In Umfragen liegt Kanzlerin Merkel derzeit vor ihrem Mitbewerber Schulz. Ein erneuter Sieg bei der Wahl scheint greifbar. Und doch könnte er verspielt werden. Jeder Auftritt, jede Äußerung zählt.

Von Michael Stempfle, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Kanzlerin Angela Merkel steht neben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er redet, sie rollt die Augen nach oben. Ein kurzes Video, das zu Beginn des G20-Gipfels in den sozialen Medien vielfach geteilt wurde. Ob sie nur nach oben schaut, weil er mit dem Finger dorthin zeigt? Die User wissen es nicht. Vieles lässt sich hineininterpretieren. Am Ende entsteht aber wieder einmal der Eindruck: Merkel auf der großen Weltbühne, die Krisenmanagerin in ihrem Element.

Dabei sei die Kanzlerin nicht die Siegerin des G20-Wochenendes gewesen, urteilten Journalisten danach. Sie leitete lediglich ein Arbeitstreffen mit Vertretern der größten Industrie- und Schwellenländer und der EU. Dazu noch die hässlichen Bilder von den Krawallen in Hamburg. Die Bilanz: erfreuliche und weniger erfreuliche Ergebnisse. Nicht mehr und nicht weniger.

Merkel mit ihren Gästen vor der Elbphilharmonie beim G20-Gipfel | Bildquelle: dpa
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Merkel mit ihren Gästen vor der Elbphilharmonie beim G20-Gipfel

Glaubwürdigkeit wahren

Merkel selbst hatte die Erwartungen im Vorfeld heruntergeschraubt. "Der Gipfel war nicht so angelegt, dass eine einzelne Person am Ende als Sieger dasteht", sagt Reuters-Journalist Andreas Rinke, der die Kanzlerin seit vielen Jahren beobachtet. Seiner Ansicht nach ist die Aufgabe für die Kanzlerin eher gewesen, einen"größtmöglichen Konsens" der internationalen Teilnehmer zu erreichen - und gleichzeitig die Glaubwürdigkeit im Streit um das Pariser Klimaabkommen mit den USA zu wahren.

Eine Arbeitsweise, die Merkel vor allem auf EU-Ebene schon früh gelernt und häufig demonstriert hat. Nun bot sich für Merkel beim G20-Gipfel die Chance, auch solche Staats- und Regierungschefs einzubinden, die diesen Prozess, wie er in Europa gepflegt wird, sonst nicht kennen. Dabei profitiere Merkel von ihrem Ruf als harter Verhandlerin, so Rinke, der auch das "Merkel-Lexikon" geschrieben hat.

Konsensbereitschaft hat Grenzen

Merkels Bereitschaft, einen Konsens unter Regierungschefs zu suchen, kennt aber auch ihre Grenzen. Das zeigte sich Ende Mai beim G7-Gipfel in italienischen Taormina. Im Streit um das Klimaabkommen von Paris wurde US-Präsident Donald Trump am Ende sogar isoliert, der Dissens offen eingestanden. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei", sagte die CDU-Vorsitzende direkt im Anschluss an den G7-Gipfel in einer Bierzelt-Rede in Bayern. "Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen."

Dieser Auftritt überraschte viele. Warum? Vermutlich, weil Merkel öffentlich Leidenschaft zeigte und sich beim Thema Europa als treibende Kraft präsentieren konnte - und eben nicht wie eine "Getriebene". Als solche beschreibt sie "Welt"-Journalist Robin Alexander in seinem aktuellen Spiegel-Bestseller. Die Botschaft: Zwar gehe Merkel als Flüchtlingskanzlerin in die Geschichte ein. Zu der sei sie aber wider Willen geworden. Schließlich habe sie sich in den Jahren zuvor nicht um das Thema gekümmert.

Fehler im Umgang mit Flüchtlingskrise eingestanden

Merkel selbst gestand im September letzten Jahres Fehler im Umgang mit der Flüchtlingskrise ein. Wenn sie könnte, würde sie die Zeit zurückdrehen, damit Deutschland besser auf die Entwicklungen vorbereitet gewesen wäre, sagte die Kanzlerin nach der verlorenen Berliner Abgeordnetenhauswahl.

In der Europa-Frage sieht sie nun offenbar eine Chance, sich - zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron - als gestaltende Kraft zu präsentieren. Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer von den Grünen traut ihr diese Rolle jedenfalls zu, wie er Anfang der Woche deutlich zum Ausdruck brachte.

Dabei wirft gerade die Opposition Merkel immer wieder eines vor: ihre abwartende, zögerliche Haltung. So gehe sie etwa auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht hart genug ins Gericht, heißt es. Mit dem Flüchtlingsabkommen habe sie sich zu sehr in seine Abhängigkeit begeben.

Strategie der Deeskalation?

Manche sehen in ihrem Verhalten eine Strategie der Deeskalation. Doch gerade bei Erdogan scheinen die Auseinandersetzungen kein Ende nehmen zu wollen: verbale Attacken, Ärger um Wahlkampfauftritte und jetzt auch noch ein neues Verbot für deutsche Abgeordnete, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, am NATO-Stützpunkt in Konya.

Merkel selbst hält - trotz der Kritik an ihrem abwartenden Verhalten - an ihrer Strategie fest. Sie hat damit immer wieder Erfolg, auch innen- oder parteipolitisch. So bekamen viele aus ihrer eigenen Fraktion immer wieder das Nervenflattern - in der Flüchtlingskrise, nach verlorenen Landtagswahlen oder als der "Schulz-Hype" ausbrach. Merkel jedoch nicht - zumindest nicht nach außen sichtbar.

Die Forderungen nach einer Obergrenze für Flüchtlinge oder nach einem schärferen Ton gegenüber Martin Schulz lehnte Merkel ab. Und heute? CSU-Chef Horst Seehofer ist vorübergehend kleinlaut geworden. Schließlich sei er am Ende auch von Merkels Erfolg bei der Bundestagswahl abhängig, erklärt Rinke. Die Union müsse also derzeit Einigkeit zeigen, die CSU könne zudem auf Merkels Zusage verweisen, dass sich 2015 nicht wiederholen dürfe. Und die CDU-internen Kritiker? Die wurden inzwischen durch drei aufeinanderfolgende Siege bei Landtagswahlen ruhiggestellt - im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Nur Mitleid für Schulz-Äußerung

Anscheinend gelassen pariert Merkel derzeit auch die Attacken aus der SPD. Herausforderer Schulz hatte Merkel unterstellt, mit ihrer Strategie der "asymmetrischen Demobilisierung" einen "Anschlag auf die Demokratie" zu begehen. Dafür hatte die CDU-Kandidatin offenbar nur Mitleid übrig. Der Wahlkampf sei wahrscheinlich doch auch "ganz schön anstrengend". Der Vorwurf des SPD-Außenministers, G20 sei inhaltlich ein "Fehlschlag" gewesen, veranlasste Merkel daran zu erinnern, dass Sigmar Gabriel selbst Teil dieser Veranstaltung war und dass auch er "zum Erfolg des Gipfels beigetragen" habe.

Dass Merkel in den Umfragen derzeit vorn liegt, hat womöglich gar nicht so viel mit eigenen Erfolgen zu tun. Es gelingt ihr aktuell, mit ihrer Fähigkeit zu überzeugen, mit Kritik, unangenehmen Partnern und auch Niederlagen umgehen zu können. Dass sie keinen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten präsentieren konnte? Schon fast vergessen. Dass sie gezwungen war, die "Ehe für alle" möglich zu machen - und damit auch einen Motivationsschub für ihre politische Konkurrenz? Für sie war das nicht kriegsentscheidend. Merkel kann derzeit ihre ganze Erfahrung ausspielen: In schwierigen Situationen bewahrt sie die Nerven.

Über dieses Thema berichtete der Bericht aus Berlin am 16. Juli 2017 um 18:30 Uhr.

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