Blick auf einen leeren Spielplatz | Bildquelle: dpa

Merkel und Länder beraten Spielplatz, Museum, Zoo - bald offen?

Stand: 30.04.2020 13:34 Uhr

Heute beraten Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten das weitere Corona-Vorgehen. Die Position der Bundesregierung sieht laut einem Agenturbericht so aus: Unter anderem Spielplätze, Museen und Zoos sollen wieder öffnen.

Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Eltern sollten überfüllte Anlagen meiden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Nachmittag.

Tina Hassel, ARD Berlin, über die Ergebnisse der Videokonferenz
tagesschau 15:00 Uhr, 30.04.2020

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Kanzleramtschef Helge Braun hofft laut eigenen Worten zudem, dass die Kitas bis zu den Sommerferien noch einmal geöffnet werden können. Die Notbetreuung sei bereits deutlich erweitert worden. Letztlich hänge das aber von der Entwicklung der Infektionszahlen ab, sagte der CDU-Politiker dem Radiosender Hit Radio FFH.

Förderprogramm für Umbauten wegen Corona

Auch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können laut dpa nach Ansicht des Bundes wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass Hygieneauflagen und die nötigen Abstände eingehalten werden könnten. Dazu solle kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst zehn Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden, heißt es in dem Papier weiter. Auch Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen solle es unter Auflagen wieder geben können.

Die bis zum 3. Mai geltenden Kontaktbeschränkungen sollen laut Braun aber zunächst bis zum 10. Mai verlängert werden. Die größere Diskussion über weitere Öffnungsschritte werde bei der nächsten Bund-Länder-Beratung am 6. Mai erfolgen. Bis dahin solle das "wesentliche Paket" in Kraft bleiben.

"Sensibles Thema" Bundesliga

Auch eine Entscheidung über einen Bundesliga-Neustart mit "Geisterspielen" erwartet Braun laut eigenen Worten erst am 6. Mai. Er sprach von einem "sensiblen Thema".

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil sagte im ARD-Morgenmagazin, es sei unangemessen, die Bundesliga wieder starten zu lassen, wenn es beispielsweise für Kinder noch keine Perspektive gebe. Ähnlich äußerte sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke im RBB: "Spielplätze sind zu, Kitas sind zu, Bundesliga spielt wieder - das passt nicht wirklich zusammen."

"Ausnahmesituation in Schulen bis weit ins nächste Schuljahr"

Auch die Zukunft der Schulen wird heute Thema sein. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek rechnet nach eigenen Worten nicht mit einer raschen Rückkehr zum gewohnten Betrieb. Die Ausnahmesituation werde bis weit in das kommende Schuljahr andauern, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bis große Bevölkerungsgruppen geimpft sind, werde es eine Mischform von Präsenzunterricht und digitalem Unterricht geben.

Um versäumten Stoff nachzuholen, seien Ferien-Sommercamps auf freiwilliger Basis denkbar, schlug Karliczek vor. Auch eine privat organisierte "begleitende Unterstützung außerhalb des regulären Unterrichts" sei denkbar. Die Ministerin zeigte sich offen für eine generelle Anhebung der Abiturnoten, sollten die Prüfungsleistungen wegen der Pandemie sinken.

Vor dem Bund-Länder-Gespräch zeigte Karliczek Verständnis für regionale Abweichungen. Die Gegebenheiten seien von Ort zu Ort unterschiedlich: "Die einen Schulen haben kleinere Klassenräume, die anderen größere. Dass der Schulbetrieb zu zügig anläuft, habe ich bisher nirgendwo beobachtet."

Unterschiedliches Tempo je nach Region?

Auch das Kanzleramt und mehrere Ministerpräsidenten hatten deutlich gemacht, dass es regional unterschiedlich schnell weitere Öffnungsschritte geben könnte.

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) sagte der "Welt", bei den zentralen Fragen sei zwar Einigkeit unter den Ländern nötig. Zugleich sei man sich einig, dass man von guten Erfahrungen untereinander profitieren könne. Ähnlich äußerte sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im selben Blatt: Neben der "größtmöglichen Einigkeit in grundsätzlichen Fragen" müsse es auch immer "Raum für regional unterschiedliche Ausgestaltungen" geben.

Weil: Politik muss gemeinsame Sprache sprechen

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil forderte im ARD-Morgenmagazin Perspektiven für alle Lebensbereiche. Er stimme sich zwar gern mit den anderen Regierungschefs ab - "was ich aber nicht erleben möchte, ist, dass wir uns abstimmen, und dann macht trotzdem wieder jeder Seins". Die Politik müsse eine gemeinsame Sprache sprechen.

Weil hatte sich vergangene Woche im ZDF verärgert darüber gezeigt, dass einige Länder in Sachen Maskenpflicht früher als andere Regelungen erließen - entgegen seiner Meinung nach bestehender Absprachen.

Merkel und Ministerpräsidenten beraten ab Mittag über Corona-Lage
Anja Günther, ARD Berlin
30.04.2020 12:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. April 2020 um 12:00 Uhr.

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