Angela Merkel spricht auf der Klimakonferenz COP23 in Bonn. | Bildquelle: REUTERS

Rede auf Klimakonferenz Merkels Eiertanz

Stand: 15.11.2017 19:19 Uhr

Bei ihrer Rede auf der Klimakonferenz hat Kanzlerin Merkel vor allem auf eines geachtet: den Jamaika-Verhandlern keine neuen Steine in den Weg zu legen. Die Klimalobby brüskiert sie damit - politisch aber war das vielleicht sogar klug.

Von Birand Bingül, WDR

Das war ein undankbarer Termin für die Bundeskanzlerin. Eigentlich sind Auftritte wie der in Bonn ein Heimspiel für die "Klimakanzlerin". Ihr Wort hat Gewicht. Und im Ausland erfährt sie weiter größten Respekt.

Aber zeitgleich finden in Berlin die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition statt. Und was Energie angeht, sind die - gelinde gesagt - zäh. Merkel kann kaum in die Zukunft schauen, solange sie nicht weiß, ob die Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen überhaupt zustande kommt. Und wenn ja, mit welchen Zielen.

Unter diesen Vorzeichen hat sie geliefert, was möglich war. Ein Bekenntnis zum internationalen Klimaschutz: Der sei eine Schicksalsfrage der Menschheit. Ein zweites Bekenntnis zur Unterstützung der besonders betroffenen, meist ärmeren Länder. Deutschland gibt 100 Millionen Euro zusätzlich. Das dritte Bekenntnis gilt den europäischen Klimazielen: 40 Prozent weniger Kohlendioxidausstoß bis 2030 im Vergleich zu 1990.

Merkel und Macron auf Weltklimakonferenz in Bonn
tagesthemen 22:15 Uhr , 15.11.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Das war heute wieder die Kohlekanzlerin"

Viel konkreter wurde es auf dem Klimagipfel nicht. Dass es "erhebliche Konflikte" bei den Sondierungen beim Thema Klimaschutz gebe, moderierte sie weg. Manche Beobachter hatten erwartet, sie werde die Bühne in Bonn nutzen, um in Berlin Druck zu machen. Dazu ließ sie sich nicht hinreißen, sondern sorgte eher dafür, dass sie ihren Verhandlungsführern in Bonn wie Berlin keine zusätzlichen Steine in den Weg legte. Das war - wie so oft - unspektakulär, aber politisch mindestens pragmatisch, wenn nicht klug.

Dennoch stößt sie damit die Klimalobby vor den Kopf. Mehrere Verbände, von BUND bis Deutsche Umwelthilfe, hatten schon vor ihrer Rede gewettert: Merkel müsse endlich liefern. Sie habe alle wesentlichen Klimaziele der vergangenen Jahre unterschrieben. Nun tauchten in Sondierungspapieren Deckel für den Ausbau von Solarenergie auf. Erneuerbare Energien würden gebremst. Und an den Kohleausstieg wage die Kanzlerin sich auch nicht heran.

Nach dem Merkel-Auftritt sagte Greenpeace-Geschäftsführerin Sweelin Heuss zu tagesschau.de: "Das war heute wieder die Kohlekanzlerin. Alle haben sich hier gefragt: Wann kommt der Kohleausstieg? Und die Antwort hat sie wieder einmal nicht gegeben." Realistisch wird das am ehesten nach einer Koalitionsbildung kommen, wenn es den politischen Willen gibt. Der Eiertanz geht weiter.

Merkel ist nicht länger Klimakanzlerin
Detlef Reepen, WDR
15.11.2017 21:19 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. November 2017 um 18:00 Uhr.

Korrespondent

Birand Bingül  | Bildquelle: Herby Sachs/WDR Logo WDR

Birand Bingül, WDR

Darstellung: