Merkel wird zu Flüchtlingspolitik angehört | Bildquelle: dpa

Merkel antwortet Abgeordneten "Ich komme ja wieder"

Stand: 06.06.2018 16:35 Uhr

Deftig wird es nur einmal. Kein Polit-Drama, sondern hölzern, routiniert und blutleer - so verlief die erste Befragung der Kanzlerin im Parlament. Zur Sache ging es trotzdem. Und es gibt ein Versprechen.

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Mit Premieren ist das ja so eine Sache: Wie ist die Inszenierung? Wie gut sind die Haupt- und die Nebendarsteller? Sind die Texte gekonnt oder eher lahm? Und am Ende natürlich: Wie viel Applaus gibt es? Um eines musste sich Angela Merkel bei ihrer Premiere keine Gedanken machen: Die Bühne, die sie um 12.28 Uhr zur allerersten Befragung dieser Art betritt, ist ihr seit Jahren vertraut. Drei Mal soll sich Merkel in diesem Jahr dem Plenum stellen - so steht es im Koalitionsvertrag.

Die Kanzlerin beantwortet die Fragen routiniert und ruhig von ihrem Platz auf der Regierungsbank aus - um sie herum allerdings nur die Zweitbesetzung ihres eigenen Ensembles: Kaum ein Minister ist da - weder Vizekanzler, noch Außen- oder Innenminister. Es sind fast ausschließlich Staatssekretäre, die dem Auftritt beiwohnen: Als gelte es, die ganze Sache möglichst unspektakulär erscheinen zu lassen.

1. Akt: Verhältnis zu den USA: "ein ernsthaftes Problem"

Und Merkel trägt ihren Teil zu diesem Eindruck bei. Ruhig und sachlich spricht sie ihren Text zum bevorstehenden G7-Gipfel, unterstreicht - fast wie in einer Regierungserklärung - die Bedeutung des Treffens der größten Industrienationen der Welt. Auch das Verhältnis zu den USA bedenkt sie mit einigen Bemerkungen: "Es zeigt sich, dass wir hier schon ein ernsthaftes Problem haben mit multilateralen Abkommen", sagt sie mit Blick auf das Verhalten Washingtons. Deutschland stehe zu fairem und freien Handel und wende sich gegen Protektionismus: "Es hat keinen Sinn, Unterschiede beliebig zuzukleistern", sagt Merkel.

Dann darf zu G7 gefragt werden. Und die Regierungsfraktionen tun dies eher brav, aber auch die Opposition ruhig und sachlich: Zum Klimaschutz und warum der nicht Teil der Handelsabkommen werde. Zum Verhältnis zu Trump, zur neuen Regierung in Italien und dem Freihandelsabkommen CETA mit Kanada. Das wirkt respektvoll, manchmal gar betont höflich. Und so plätschert die Befragung dahin, wirkt eher wie Bildungstheater statt Drama. Das gilt auch für die AfD, von der so mancher Beobachter Provokationen erwartet hatte. Nach einer halben Stunde endet der erste Akt.

"Neue Show" im Bundestag: Regierungsbefragung mit der Kanzlerin
tagesthemen 22:45 Uhr, 06.06.2018, Oliver Köhr, ARD Berlin

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2. Akt: Kühles Kontern auf Vorwürfe zur Flüchtlingspolitik

Im zweiten Akt darf die Bundeskanzlerin auch zu anderen Themen als G7 gelöchert werden. Auch dabei bleibt es ruhig und nur einmal wird es deftiger, als Gottfried Curio von der AfD die Kanzlerin fragt, wann sie denn wegen ihrer Migrationspolitik zurücktreten werde. Denn diese habe "schwersten Schaden" über Deutschland gebracht. Doch zum Eklat taugt auch diese Stelle während der gut 60-minütigen Premiere nicht. Kühl kontert Merkel, die Republik habe sich in einer humanitären Ausnahmesituation "sehr verantwortungsbewusst" verhalten.

Fragen zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben etliche Abgeordnete. Merkel lässt durchblicken, dass sie von den Zuständen in Bremen nichts gewusst habe, gleichzeitig dankt sie aber der Mehrheit der BAMF-Mitarbeiter für deren Engagement. Ob sie denn von BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nicht über strukturelle Probleme im Amt informiert worden sei, fragt die FDP. Und Merkel antwortet, dass Weise nie Chef des BAMF geworden wäre, wenn es keine solchen Probleme gegeben hätte.

Schlussakt: Lieblingsthemen - für jeden etwas

Die SPD fragt zum Diesel und der Hardware-Nachrüstung, die Grünen zum Klimaschutz, die FDP zu Europolitik und die Linkspartei zu Militärausgaben und wachsenden Mietpreisen. Jede Fraktion hat neben der Flüchtlingspolitik so ihr Lieblingsthema. Dass die Dialoge insgesamt aber eher hölzern wirken, liegt wohl an der Inszenierung der Veranstaltung. Jede Frage darf nur eine Minute lang sein, die Antwort ebenfalls, Nachfragen sind nicht gestattet. Dass das womöglich ein wenig blutleer wirken könnte, haben auch die Fraktionsspitzen begriffen. Sie wollen die Dramaturgie noch einmal überdenken.

Angela Merkel allerdings wirkte am Schluss doch ganz zufrieden mit ihrem Auftritt. Als es im Plenum verhaltenen Protest gibt, dass die Befragung nach einer guten Stunde endet, ruft sie freundlich lächelnd: "Ich komme ja wieder."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Juni 2018 um 15:00 Uhr.

Korrespondent

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Christian Thiels, SWR

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