Angela Merkel | dpa

Merkel im Bundestag "Mutationen können Erfolge zunichte machen"

Stand: 11.02.2021 10:41 Uhr

In ihrer Regierungserklärung hat Kanzlerin Merkel die Corona-Beschlüsse verteidigt. Die Virus-Mutationen seien sehr gefährlich und man müsse eine mögliche dritte Welle unbedingt verhindern - deshalb seien Beschränkungen weiter nötig.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag um Akzeptanz für die beschlossenen Corona-Beschränkungen geworben. Nach Monaten des Lockdowns dürfe man Erfolge nicht durch vorschnelle Lockerungen verspielen. Es sei mittlerweile eine Trendwende gelungen. Das steile Wachstum der Infektionsfälle sei beendet worden, ebenso die steigenden Zahlen bei Intensivpatienten und Sterbefällen.

Warnung vor Mutationen

Gleichzeitig verteidigte sie die gestern beschlossenen Maßnahmen und die Verlängerung des Lockdowns. Diese seien "geeignet, erforderlich und verhältnismäßig". Mit Nachdruck betonte sie dabei erneut die Gefahr, die von mutierten Virus-Varianten ausgeht. Diese Mutanten seien deutlich gefährlicher und ansteckender und sie würden sich gegenüber der ursprünglichen Variante durchsetzen. Dies sei bereits in anderen Ländern geschehen. Deshalb sei es notwendig, den Lockdown zu verlängern und Kontakte weiterhin zu reduzieren, um eine mögliche dritte Welle zu verhindern.

"Ich glaube nicht, dass das Hin und Her, einmal öffnen, einmal wieder schließen, für die Menschen mehr Berechenbarkeit bringt als ein paar Tage länger zu warten und sich den Überblick darüber zu verschaffen, dass man in einem kontinuierlichen Prozess wirklich auch öffnen kann", sagte Merkel. Deshalb sei es die Anstrengung wert, "all die Anstrengungen und Entbehrungen jetzt nochmal bis zum 7. März durchzuhalten". Es sei wichtig, sich an Inzidenzzahlen und nicht an einem bestimmten Datum zu orientieren: "Das Virus richtet sich nicht nach Daten."

Beschränkungen "keinen Tag länger als nötig"

Sie zeigte aber auch Verständnis für die Härten, die die Beschränkungen Betrieben und Menschen auferlegten. Die Bürger erwarteten einen klaren Weg der Öffnungen. Deshalb versprach sie auch, die Beschränkungen "keinen Tag länger als nötig" aufrechtzuerhalten. Die Politik sei verpflichtet, die Maßnahmen aufzuheben, wenn die Begründung dafür entfalle. 

Merkel räumte auch Fehler ein. So habe man die zweite Corona-Welle Ende letzten Jahres unterschätzt. Auch verstehe sie, dass der Start der Impfkampagne angesichts riesiger Hoffnungen zunächst viele enttäuscht habe. Das Impfen komme aber immer mehr in Schwung. Jede Woche und jeder Monat werde weitere Impfungen bringen - bis zum Ende des Sommers für jeden, der möchte.

Opposition mit scharfer Kritik

In der anschließenden Debatte sparte die Opposition nicht mit Kritik. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch nannte es inakzeptabel, dass der Bundestag erneut erst nach den Beschlüssen informiert werde. Auch FDP-Chef Christian Lindner mahnte eine größere Beteiligung des Parlaments an. Zugleich betonte er, angesichts der großen Erschöpfung in der Gesellschaft seien die Beschlüsse enttäuschend. "Viele Menschen haben sich mehr erwartet als einen frischen Haarschnitt."

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisierte ebenfalls, eine "Kungelrunde" habe erneut massive Eingriffe in das Leben der Menschen beschlossen.

35er-Inzidenz neues Ziel

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung der aktuellen Corona-Einschränkungen bis zum 7. März geeinigt. Friseure sollen aber am 1. März unter Hygieneauflagen wieder öffnen dürfen. Der Handel soll folgen, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter 35 liegt. Wann Schulen wieder öffnen, sollen die Bundesländer selbst entscheiden. Erste Länder kündigten bereits zum 22. Februar vorsichtige Schulöffnungen an.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 11. Februar 2021 um 09:00 Uhr.

IHRE MEINUNG

KOMMENTARE

avatar
Moderation 11.02.2021 • 14:15 Uhr

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User, die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen. Die Moderation