Angela Merkel | EPA

Merkel im Bundestag Zwischen Zuversicht und Sorge

Stand: 23.06.2021 14:46 Uhr

Im Bundestag hat Kanzlerin Merkel dazu aufgerufen, trotz niedriger Infektionszahlen geltende Corona-Maßnahmen weiter einzuhalten. Wegen der Verbreitung der Delta-Variante bewege man sich "auf dünnem Eis".

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu weiterer Vorsicht in der Corona-Krise aufgerufen, sich aber zuversichtlich für eine wirtschaftliche Erholung gezeigt. "Auch wenn die dritte Welle eindrucksvoll gebrochen ist - vorbei ist die Pandemie noch nicht", sagte die CDU-Politikerin in der Fragestunde des Bundestag. "Wir bewegen uns immer noch auf dünnem Eis." Das geringe Infektionsgeschehen sei ermutigend und lasse Öffnungen zu. Es gelte aber, dabei mit Augenmaß vorzugehen. Abstand, Hygiene und Maskenpflicht in bestimmten Situationen seien weiter wichtige Schutzmaßnahmen, die eingehalten werden sollten.

Delta-Mutation "Warnung und Auftrag zugleich"

Merkel verwies auf Gefahren durch die Verbreitung besorgniserregender Mutationen des Coronavirus. Dies werde in Ländern mit einem hohen Anteil der Delta-Variante schon mit stark steigenden Neuansteckungen spürbar, etwa in Russland oder Portugal. "Das sollte uns Warnung und Auftrag zugleich sein", sagte die Kanzlerin mit Blick auf den auch in Deutschland zunehmenden Anteil der Delta-Variante. Es gelte, das Erreichte nicht leichtfertig zu verspielen. Merkel bekräftigte die Zusage, allen Bürgern bis Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen. 

Dass die Überlastung des Gesundheitswesens in allen drei Corona-Wellen verhindert worden sei, habe nicht nur der Gesundheit gedient, sondern allen anderen Bereichen wie Kultur und Wirtschaft. Dies werde daran sichtbar, dass inzwischen Wirtschafts- und Arbeitsmarktprognosen gut seien, "und wir vor einem kräftigen Wachstum stehen". Sie sei "sehr erfreut" gewesen, dass auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann im Bundeskabinett eine sehr positive Bewertung genannt habe, sagte Merkel. Nach der Krise solle das "Hauptaugenmerk" auf dem Wirtschaftswachstum liegen.

Wenn man nun vorsichtig und aufmerksam bleibe und die vergleichsweise erträglichen Schutzregeln beachte, werde die Pandemie "ihren Schrecken verlieren und endgültig überwunden werden".

Eingeständnis in der Klimapolitik

Kurz vor Ende ihrer Amtszeit zog die Kanzlerin eine nüchterne Bilanz ihrer Klimapolitik. "Wenn ich mir die Situation anschaue, kann kein Mensch sagen, dass wir genug getan haben", sagte Merkel. "Die Zeit drängt wahnsinnig", sagte sie weiter. "Ich kann die Ungeduld der jungen Leute verstehen." Allerdings gehe es im Klimaschutz klar voran, betonte die Kanzlerin. Die Europäische Union habe "sehr anspruchsvolle Vorgaben" zur Minderung des Treibhausgasausstoßes gemacht. Zudem habe ihre Regierung "weltweit daran gearbeitet, Klimaallianzen zu schmieden", sagte sie weiter. "Genug ist es nicht, aber es ist viel passiert."

Die Weichen für einen besseren Klimaschutz seien auch über das bevorstehende Ende ihrer Kanzlerinnenschaft hinaus gestellt, sagte Merkel. Beim Klimaschutz gebe es inzwischen "wachsende Ambitionen über die Dauer meiner politischen Tätigkeit hinaus", sagte sie. "Da drückt sich eine gewisse Dringlichkeit aus."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 23. Juni 2021 um 14:00 Uhr.