Ein Mann sitzt mit einer Schutzmaske in einer Bahn | dpa

Coronavirus in Deutschland Maskenpflicht in Verkehrsmitteln bleibt vorerst

Stand: 13.05.2022 15:56 Uhr

Die Bundesregierung plant zunächst keine Aufhebung der Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug, wie es Verkehrsminister Wissing vorgeschlagen hatte. Dem Gesundheitsministerium zufolge ist die Inzidenz noch zu hoch.

Die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen zum Schutz vor dem Coronavirus wird vorerst weiter fortbestehen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte zuvor gefordert, die Pflicht in Verkehrsmitteln aufzuheben.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnte Wissings Vorstoß ab. "Mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten", schrieb der SPD-Politiker auf Twitter.

Ideale Bedingungen für das Virus

Auch der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hält es für unvernünftig, die Maskenpflicht aktuell aufzuheben. "Wir brauchen Schutzmasken in Bahn und Bus für einen sicheren Sommer", so Dahmen. Gedränge im Nahverkehr biete dem Virus ideale Bedingungen.

Im Infektionsschutzgesetz ist die Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen bis zum 23. September festgeschrieben. Für den Nahverkehr ordnen die Bundesländer jeweils eine Maskenpflicht an.

Empfehlungen von EU-Behörden

Wissing hatte auf die Empfehlungen von EU-Behörden verwiesen. Ab kommendem Montag haben die Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC die generelle Empfehlung für eine Maskenpflicht in Flughäfen und Flugzeugen zurückgenommen. Ausnahmen von der Aufhebung gelten aber, wenn am Abflug- oder Zielort eine Maskenpflicht im Verkehr besteht.

"In manchen Ländern muss man keine Maske tragen. Wenn man in Deutschland einsteigt, soll man eine Maske tragen", sagte Wissing im ARD-Morgenmagazin. "Es gibt ja kein deutsches Coronavirus, sondern es ist ein einheitliches Problem in Europa."

Vorschlag des Verkehrsministeriums

Ihm gehe es um ein gemeinsames Vorgehen, betonte der FDP-Politiker. Das Verkehrsministerium wolle auf das Gesundheitsministerium mit einem Vorschlag zugehen, die Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen per Verordnung auszusetzen.

Das Gesundheitsministerium unterstrich, die Maskenpflicht in Flugzeugen, die in Deutschland starten oder landen, entspreche der EU-Empfehlung. "Die europäischen Empfehlungen schließen eine nationale Maskenpflicht ausdrücklich mit ein", sagte auch Dahmen.

Kein Widerspruch mit der EU-Empfehlung

Es gebe keinen Widerspruch zwischen europäischen Vorgaben und dem deutschen Infektionsschutzgesetz, so Dahmen. Die derzeitige Lage gebe keinen Anlass dafür, das Gesetz vorzeitig zu ändern.

Seit Anfang April ist die Maskenpflicht beim Einkaufen und bei Veranstaltungen in Deutschland weitestgehend aufgehoben. In vielen Einrichtungen gibt es unabhängig davon aber weiterhin Schutzregeln, die auch eine Maskenpflicht beinhalten können.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 13. Mai 2022 um 08:10 Uhr.